Oettinger für Umbau der EU-Kommission

Günther Oettinger Bild: Europäische Kommission

Deutschlands EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich für einen Umbau der EU-Kommission ausgesprochen. In der "Bild-Zeitung" sagte Oettinger, jedes EU-Land solle zwar weiter einen EU-Kommissar stellen, aber es solle ein System ähnlich den Parlamentarischen Staatssekretären der Bundesregierung geben. "Es ist sinnvoll, dass weiter jedes EU-Land in der EU-Kommission vertreten ist", sagte Oettinger.

Auch bei der Besetzung der Bundesregierung werde darauf geachtet, dass sie regional ausgeglichen ist. "EU-Kommissare sind Brückenköpfe und Frühwarnsysteme für ihre Länder und für Brüssel." Allerdings sei es auch schwierig, für jeden der 28 Kommissare ein vollwertiges Ressort zu finden, sagte Oettinger weiter. "Ich halte es deswegen für überlegenswert, auch auf EU-Ebene eine Regelung wie bei den Parlamentarischen Staatssekretären in der Bundesregierung einzuführen." Dann könne es "Kommissare geben, die Vizepräsidenten sind, und die einen größeren Aufgabenbereich verantworten und damit eine Gruppe von Kommissaren leiten".

Oettinger: "Dadurch würde die Arbeit der EU-Kommission effektiver und trotzdem hätte jedes Mitgliedsland einen Vertreter in der EU-Regierung." Damit stellt sich Oettinger gegen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der sich für eine Streichung von 18 der 28 Kommissars-Posten ausgesprochen hatte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur