Stimme Russlands: Kaum EU-Beitrittschancen für die Ukraine

Bild: Collage: STIMME RUSSLANDS

Ein Assoziierungsabkommen mit der EU sichert der Ukraine eine rosige Zukunft mit billigen Qualitätswaren und künftiger Visafreiheit – das behauptet zumindest die Regierung in Kiew. Doch dies ist, laut einem Beitrag von Tatjana Golowanowa bei Radio "Stimme Russlands", leider nur ein Märchen, denn die Ukraine ist in Europa kaum willkommen.

Weiter heißt es im Beitrag: "Die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen Europa und der Ukraine wäre der erste Schritt zur Integration. Dieser Mythos wird von den Befürwortern eines Assoziierungsabkommens oft instrumentalisiert. Die vorliegenden Dokumente enthalten jedoch kein einziges Wort zu ukrainischen Aussichten auf eine EU-Mitgliedschaft, wie Sergej Glasjew, Berater des russischen Präsidenten, erklärt:

„Die Ukraine bekommt weder das Recht auf finanzielle Hilfen im Sinne technischer Programme der Europäischen Union noch das Mitentscheidungsrecht. Sie bekommt auch keine Visafreiheit, von der viele in der Ukraine träumen. Das ist eine Art Selbsttäuschung. Wie bei jedem Verrat, basiert diese Selbsttäuschung auf persönlichen Interessen von Entscheidungsträgern.“

EU-Kommissare, die die Ukraine im Vorfeld des EU-Gipfels zur Ost-Partnerschaft in Vilnius besuchen, bescheinigen den Beziehungen zwischen Kiew und Brüssel ein hohes Potenzial. Diesen Erklärungen mangle es aber an konkreten Inhalten, sagt Bogdan Bespalko, Vizechef des Zentrums für Ukraine- und Weißrussland-Kunde an der Staatsuniversität Moskau:

„Die EU verspricht zwar goldene Berge in Bezug auf die Wirtschaftsentwicklung, nennt aber keine konkreten Details. Genannt werden weder Investitions-Summen noch Betriebe, die von der EU reformiert bzw. modernisiert werden sollen. Solche Versprechen bleiben aus. Eigentlich belegt die EU die Ukraine mit gewissen Verpflichtungen, nichts mehr.“

Europa hat sich von der Krise noch nicht erholt. Die Europäer sind schon davon müde, die angeschlagenen Wirtschaften wie Griechenland oder Zypern durch milliardenschwere Geldspritzen zu retten. In den kommenden Jahrzehnten hat die Europäische Union deshalb nicht vor, neue Länder in ihre Reihen aufzunehmen. Grigori Trofimtschuk, Vizechef der in Moskau ansässigen Denkfabrik Center for Modelling of Strategic Development, kommentiert:

„Die Europäische Union braucht absolut keine neuen Mitglieder. Denn mit den Newcomern gibt es eine Vielzahl von Problemen. Im Gegensatz zu den westeuropäischen Ländern, die die EU kontrollieren, haben die Osteuropäer absolut keine Präferenzen. Die Teilnehmer an der Ost-Partnerschaft, die durch ein Assoziierungsabkommen in die EU gelangen wollen, haben überhaupt keine Chancen. Es ist erstaunlich, dass sie das nicht begreifen.“

Auch angesichts ihrer finanziellen Verhältnisse ist die Ukraine für die EU kaum attraktiv. Das Land verfehlt viele Kriterien, um ein EU-Beitrittskandidat zu werden. Das betrifft sowohl die Gesetzgebung als auch den Sozial- und den Wirtschaftsbereich. Der Rückstand der Ukraine im Vergleich zu EU-Wirtschaften ist kolossal. Das EU-Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist achtmal so hoch wie in der Ukraine, die Arbeitsproduktivität viermal so hoch. Dieser Abstand wird mit jedem Jahr größer, weswegen die ukrainischen Chancen auf einen EU-Beitritt weiter schrumpfen."

Quelle: Text Tatjana Golowanowa - „Stimme Russlands"