Finanzboykott des Westens treibt palästinensische Bevölkerung in die Armut

Archivmeldung vom 13.04.2007

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Stopp westlicher Finanztransfers an die Palästinensische Autonomiebehörde sowie Israels Weigerung, Steuern an die Behörde weiterzuleiten, hat zu gravierenden humanitären Konsequenzen geführt, so das alarmierende Ergebnis einer aktuellen Umfrage im Auftrag der internationalen Hilfsorganisation Oxfam.

Laut der Studie der Palestinian Centre for Public Opinion (PCPO) ist durch den einjährigen Boykott der Autonomiebehörde das Einkommen bei 80 Prozent der 677 interviewten Familien gesunken. Die Hälfte der Familien berichtete, dass sie den überwiegenden Teil ihres Einkommens eingebüßt hat. Das PCPO hat auch 67 Führungskräfte in der West Bank und in Gaza befragt, die für Schulen, Krankenhäuser und Wasserbetriebe verantwortlich sind. Neun von zehn der Befragten gaben an, dass ihre Einrichtungen wegen des Boykotts die Leistungen einschränken mussten.

Im April 2006 setzten die USA, die EU und weitere wichtige Geber als Reaktion auf den Wahlsieg der Hamas bei den Parlamentswahlen ihre direkte Unterstützung für die Autonomiebehörde aus. Israel stellte kurz danach die Überweisung von Steuer- und Zolleinnahmen ein, die es der Autonomiebehörde schuldet.

"Internationale Hilfe sollte nicht als politisches Instrument eingesetzt werden um die Politik einer Regierung zu verändern", so Jeremy Hobbs, Geschäftsführer von Oxfam International.

"Oxfam verurteilt Gewalt gegen die Zivilbevölkerung und tritt für das Existenzrecht Israels neben einem lebensfähigen und unabhängigen palästinensischen Staat ein. Die Wiederaufnahme der Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gerechten und dauerhaften Lösung des Palästina-Konflikts."

Die Armut der palästinensischen Bevölkerung hat sich nach Angaben der Vereinten Nationen im Jahr 2006 um 30 Prozent erhöht. "Europas Außenminister sollten bei ihrem bevorstehenden Treffen in Luxemburg die Gelegenheit nutzen, das Vertrauen der Menschen in Palästina in die Europäische Union wieder herzustellen", fügte Hobbs hinzu.

Quelle: Pressemitteilung Oxfam Deutschland e.V.