Von der Leyen für stärkere Bundeswehr-Beteiligung an UN-Missionen

Von der Leyen auf dem CDU-Parteitag 2012

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen der Vereinten Nationen (UN) ausgesprochen. "Wir haben Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen nicht haben", sagte die Verteidigungsministerin nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliasson in New York. Die UN bitte darum, "dass Deutschland eines Tages auch eine militärische Friedensmission der Vereinten Nationen führt", so von der Leyen im ARD-"Morgenmagazin" weiter.

Der Wunsch der UN nach einer stärkeren Beteiligung Deutschlands an Friedensmissionen beziehe sich allerdings nicht nur auf militärische Mittel: "Die Vereinten Nationen bitten um Polizisten, um Richter, um Ausbilder", erklärte die CDU-Politikerin. Zwar sei in New York noch nicht über konkrete Maßnahmen gesprochen worden. Allerdings werde das Verteidigungsministerium künftig "darüber nachdenken", wie sich die Bundeswehr verstärkt einbringen könne, sagte die Ministerin, die am Montag zu ihrem viertägigen Besuch in den USA eingetroffen war.

Erst am Wochenende hatte sich Bundespräsident Joachim Gauck für eine stärkere Beteiligung Deutschlands an Militäreinsätzen ausgesprochen. Zu einer aktiven Politik zur Konfliktlösung gehöre es auch, "den Einsatz militärischer Mittel als letztes Mittel nicht von vornherein zu verwerfen", hatte Gauck im Gespräch mit dem "Deutschlandfunk" gesagt. So sei es im Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen "manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen", führte das deutsche Staatsoberhaupt weiter aus. Die Äußerungen Gaucks stießen seitens der SPD, Linken und Grünen auf teils scharfe Kritik.

Quelle: dts Nachrichtenagentur