Türkischer Politiker: „Austritt der Türkei aus Nato hat bereits begonnen”

Bild: Steve Rhodes, on Flickr CC BY-SA 2.0

Vor dem Hintergrund der wachsenden Entfremdung zwischen Ankara und westlichen Verbündeten hält Yunus Soner einen Bruch der Türkei mit der Nato für nicht mehr vermeidbar. Nach Einschätzung des türkischen Linkspolitikers hat der Austritt seines Landes aus dem Bündnis de facto bereits begonnen, wie die russische online Ausgabe von "Sputnik" meldet.

Weiter heißt es im Beitrag: "Soner ist Vizevorsitzender der linksnationalistischen türkischen Partei Vatan, die nicht im Parlament vertreten ist. Sputnik fragte den Politiker, ob die Türkei die Nato verlassen werde.

Diese Frage komme zu spät, antwortete Soner. „Die Türkei hat bereits mit dem Austritt aus der Nato begonnen.“

Zur Begründung verwies er darauf, dass die Regierung in Ankara ihre ablehnende Haltung zum Unabhängigkeitsreferendum der irakischen Kurden „nicht im Rahmen der Nato” bekundet habe, sondern nach Rücksprachen mit Russland, dem Iran und dem Irak. Auch in ihrer Syrien-Politik lasse sich die Türkei nicht von der Nato-Strategie leiten, sondern eher von Gesprächen mit Russland, dem Iran und – wenn auch nur mittelbar – mit Syrien.

Dass sich die Regierung in Ankara in der Katar-Krise geweigert habe, sich an der Gründung einer von den USA angestrebten „sunnitischen Nato“ zu beteiligen, beweise abermals, dass die Türkei von der Allianz wegdrifte. „Auch wenn die Türkei und die Nato im Bereich Militär und Technologie weiter zusammenarbeiten, wird die türkische Außenpolitik nicht mehr durch die Nato-Mitgliedschaft bestimmt“, sagte Soner.

Weitere Beispiele für die gegenseitige Entfremdung seien die Provokation mit dem Porträt des türkischen Staatsgründers Mustafa Atatürk bei der jüngsten Nato-Übung in Norwegen, nach der die Türkei ihre Soldaten abziehen musste, und die weitere US-Waffenhilfe für die in der Türkei verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

„Deswegen ist die Frage, ob die Türkei aus der Nato austreten könnte, nicht mehr aktuell“, so der Politiker. Jetzt sollte man sich vielmehr fragen, wie sich dieser Prozess auf die Rüstungsindustrie und die anderen Kooperationsbereiche zwischen der Türkei und der Nato auswirken werde."

Quelle: Sputnik (Deutschland)