Österreich: Wahlwiederholung Anfang Oktober

Bild: mrWerner, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die zweite Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich wird am 2. Oktober wiederholt. Das Verfassungsgericht hatte die Wahl nach einer Beschwerde der rechtspopulistischen FPÖ für ungültig erklärt. Grund waren massive Unregelmäßigkeiten im Ablauf der Wahl.

So seien Briefwahlunterlagen vorzeitig geöffnet worden und Unterlagen rechtswidrig gelagert worden, zudem hätten Unbefugte am Auszählungsprozess teilgenommen. Zwar hatte das Gericht keine Spur von Wahlbetrug gefunden, dennoch sei bei einer korrekten Auszählung ein anderes Ergebnis möglich gewesen.

Der ehemalige Grünen-Politiker Alexander Van der Bellen hatte die jetzt für ungültig erklärte Wahl mit einem hauchdünnen Vorsprung vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gewonnen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur