Afghanischer Minister Farhang stürzt über Misstrauensvotum des Parlaments

Der afghanische Handels- und Industrieminister Amin Farhang gehört nach einem Misstrauensvotum des Parlaments seit Jahresbeginn nicht mehr zur afghanischen Regierung.

Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf ein Gespräch mit Farhang. Das Parlament beschuldigte den 66 Jahre alten Politiker, der seit sieben Jahren Minister war und zuvor lange in Deutschland gelebt hatte, den Ölpreis im eigenen Land nicht senken zu können, obwohl er weltweit fällt. Farhang hält das Misstrauensvotum nach eigenen Angaben für verfassungswidrig und erhob seinerseits schwere Vorwürfe wegen der wachsenden Korruption im Land, in die auch die Regierung verstrickt sei. Eine von Präsident Hamid Karsai eingesetzte Kommission soll nun die Rechtmäßigkeit des Misstrauensvotums klären. Möglicherweise hat der Oberste Gerichtshof das letzte Wort. Ob Farhang bei einer Entscheidung zu seinen Gunsten in das Amt zurück kehrt, ist dennoch unklar. Er zweifelt an den Perspektiven des Wiederaufbaus unter den jetzigen Bedingungen. Afghanistan-Experten sehen in dem Vorgang ein Indiz für Auflösungserscheinungen in der Regierung Karsai. Der Präsident ist wegen der zunehmenden Vetternwirtschaft im Land bei der Bevölkerung sehr unbeliebt. Wegen der Korruption und schlechter Regierungsführung bestehen erhebliche Zweifel, ob der neue US-Präsident Barack Obama an Karsai festhält. Farhang stand 2008 im Zentrum eines BND-Skandals. Der E-Mail-Verkehr mit der "Spiegel"-Journalistin Susanne Koelbl war vom Bundesnachrichtendienst systematisch ausgespäht worden.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger