Griechenland erholt sich: Geldgeber erwägen Schuldenerleichterungen

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Griechenlands Volkswirtschaft erholt sich deutlich schneller als noch Mitte vergangenen Jahres erwartet. Die griechische Wirtschaftsleistung sei nach Berechnungen des EU-Statistikamts Eurostat vergangenes Jahr nur noch um 0,3 Prozent geschrumpft, schreibt das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten. Im Sommer vergangenen Jahres waren die internationalen Geldgeber des Landes noch davon ausgegangen, dass das griechische Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2015 um 2,7 Prozent einbricht. Auf der Grundlage dieser Erwartung war das dritte Hilfsprogramm für Hellas im Juli beschlossen worden.

Die EU-Kommission hält es auf Grundlage der neuen BIP-Zahlen für machbar, dass Griechenland die im dritten Hilfspaket vereinbarten Sparziele erreicht. Die Regierung in Athen hatte sich verpflichtet, 2018 einen Primärüberschuss (ohne Schuldendienst) von 3,5 Prozent vom BIP zu erzielen. Der IWF hält einen Primärüberschuss von 3,5 Prozent im Jahr 2018 dagegen für völlig unrealistisch. Der Fonds drängt die Europäer deshalb, Griechenland noch einmal erhebliche Erleichterungen beim Schuldendienst zu gewähren. Das stößt auf Ablehnung bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und auch bei anderen Euro-Staaten.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werde am Freitag in Washington mit IWF-Chefin Christine Lagarde zusammentreffen, um den Dissens beizulegen, erfuhr das "Handelsblatt" aus diplomatischen Kreisen in Brüssel. Zu kleineren Zugeständnissen sind die Europäer aber bereit. Die Geldgeber-Institutionen EU, IWF und Europäische Zentralbank würden bereits konkrete Varianten durchrechnen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf das Umfeld der internationalen Gläubiger. Die Europäer hielten in ihren Berechnungen eine Verlängerung der Kreditlaufzeiten um zehn bis zwanzig Jahre für möglich, hieß es.

Der IWF fordere noch längere Laufzeiten, um die Schuldentragfähigkeit Griechenlands zu sichern. Europäer und IWF diskutieren auch, die Zinsen für die Kredite des Euro-Rettungsfonds auf dem derzeit extrem niedrigen Niveau festzuschreiben. Eine solche Deckelung würde Griechenland für die kommende Jahrzehnte Planungssicherheit verschaffen, hieß es.

Eine Überführung der bilateralen Griechenland-Kredite aus dem ersten Hilfspaket in den Euro-Rettungsfonds ESM sei ebenfalls denkbar, erfuhr das "Handelsblatt". Die Übertragung der bilateralen Kredite, die im Falle Deutschlands über die staatliche KfW-Bank liefen, auf den ESM würde die Zinskosten minimal reduzieren. Im Gespräch sei zudem, dass die EZB und nationale Notenbanken Gewinne abtreten, die sie in den kommenden Jahren mit Griechenland-Anleihen erzielen, die in ihren Büchern liegen, hieß es. Eine solche Vereinbarung gab es im Rahmen des zweiten Hilfsprogramms bereits.

Quelle: dts Nachrichtenagentur