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Bericht: Neue EU-Kommission startet mit Verspätung

Archivmeldung vom 15.10.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Flaggen vor dem Berlaymont-Gebäude, dem Sitz der Europäischen Kommission. Bild: Xavier Häpe / wikipedia.org

Ursula von der Leyen (CDU) kann ihr Amt als EU-Kommissionspräsidentin wohl nicht wie geplant am 1. November antreten. Der Start von der Leyens und ihrem Team werde sich verzögern, sagten EU-Diplomaten dem "Handelsblatt".

Die drei vom Europaparlament abgelehnten EU-Kommissarsanwärter könnten nicht rechtzeitig ersetzt werden. In Brüssel geht man nun davon aus, dass die neue EU-Kommission ihr Amt am 1. Dezember antritt. Bis dahin wird die von Jean-Claude Juncker geführte Kommission weiter arbeiten, womöglich sogar noch länger. Die Dauer der Verzögerung sei derzeit noch unklar, hieß es in Kommissionskreisen.

Das Europaparlament hatte die Kandidaten Ungarns, Rumäniens und Frankreichs für die EU-Kommission abgelehnt. Bei allen drei Kandidaten gab es Zweifel an ihrer persönlichen Integrität. Noch haben die Regierungen in Paris, Budapest und Bukarest noch keine neuen Kandidaten für die Kommission vorgeschlagen. Die Ersatzkandidaten müssen ebenfalls eine Anhörung im Europaparlament durchlaufen und in den jeweiligen Fachausschüssen eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen. Da die Kandidaten noch nicht nominiert sind, wurden bisher noch keine Termine für die Anhörungen angesetzt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur