Nach Verfassungsänderung in Usbekistan: Präsident Mirsijojew wiedergewählt

Archivmeldung vom 10.07.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Ein Wahlplakat mit dem Porträt des amtierenden usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew Bild: Sputnik / Ilja Pitaljow

Schawkat Mirsijojew, der amtierende Präsident Usbekistans, wurde am Sonntag für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Zuvor waren im Land Verfassungsänderungen angenommen worden, um seine beiden vorangegangenen Amtszeiten aufzuheben. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Schawkat Mirsijojew, der amtierende Präsident Usbekistans, hat am Sonntag die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Dies gab der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission auf einer Pressekonferenz bekannt. Laut vorläufigen Ergebnissen erhielt der 65-Jährige 87,05 Prozent der Stimmen. Um zu gewinnen, brauchte er mindestens 50 Prozent.

Die Opposition holte deutlich weniger. Robachon Machmudowa, die erste stellvertretende Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, kam mit 4,43 Prozent der Stimmen auf den zweiten Platz. Die endgültige Wahlbeteiligung lag bei 79,8 Prozent.

Russlands Präsident Wladimir Putin gratulierte Mirsijojew am Montag zu seinem "überzeugenden Sieg" bei den Präsidentschaftswahlen. Zuvor hatten bereits die Staatsoberhäupter von Kasachstan, Tadschikistan und Turkmenistan ihre Glückwünsche übermittelt.

Anfang Mai war in Usbekistan eine neue Fassung der Verfassung in Kraft getreten. Laut den angenommenen Änderungen wurden die Amtszeit des amtierenden Staatschefs annulliert und die Befugnisse des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre verlängert. Mirsijojew unterzeichnete daraufhin ein Gesetz, das vorgezogene Präsidentschaftswahlen ermöglichte. Der 65-Jährige ist bereits seit 2016 als Staatsoberhaupt im Amt."