Scholz: Ende des Assad-Regimes "erstmal eine gute Nachricht"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach den Ereignissen in Syrien optimistisch gezeigt. "Unsere Gedanken sind heute bei allen Opfern des Assad-Regimes", sagte er am Sonntagabend im Bundeskanzleramt.
Schließlich habe Assad "sein eigenes Volk brutal und gewaltsam
unterdrückt" und "zigtausende Leben auf dem Gewissen, sagte der
SPD-Politiker. Die Bevölkerung haben unter seiner Herrschaft
"entsetzliches Leid erfahren". Deshalb sei das Ende dieser "erstmal eine
gute Nachricht", so Scholz.
Unter den Widerstandskämpfern seien
aber "auch extremistische Kräfte", warnte Scholz. "Es kommt jetzt darauf
an, dass Syrien möglichst schnell in Recht und Ordnung leben kann",
sagte der Kanzler. Dabei müssten "alle Volksgruppen und Minderheiten
Schutz genießen".
"Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft
Syriens sind seine territoriale Integrität und Souveränität", hob der
Sozialdemokrat hervor. "Die illegitime Einmischung Dritter muss enden,
Syrien in Frieden mit seinen Nachbarn leben", sagte Scholz.
"Ein
umfassender nationaler Dialog, ein geordneter Übergangsprozess und
schließlich eine politische Lösung des Konflikts in Syrien sind
möglich", so der Kanzler. Gemeinsam mit internationalen Partnern und auf
Grundlage der Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
wird Deutschland dazu seinen Beitrag leisten", sagte der
SPD-Kanzlerkandidat.
Quelle: dts Nachrichtenagentur