EU-Kommission kündigt Registrierungspflicht für Drohen an

Flaggen vor dem Berlaymont-Gebäude, dem Sitz der Europäischen Kommission. Bild: Xavier Häpe / wikipedia.org

Die EU-Kommission hat eine europaweite Registrierungspflicht und die Einrichtung von Flugverbotszonen für Drohnen angekündigt. Die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte der "Welt": "Es wird Sicherheitszonen geben, die für nicht zugelassene Drohnen gesperrt sind. Das ist technisch möglich. Es muss dann eine Art elektronischer Eintrittssperre geben."

Außerdem, so die Kommissarin aus Slowenien weiter, müssten "Drohnen, die in urbanen Räumen genutzt werden, künftig sicherlich registriert werden, insbesondere, wenn sie für kommerzielle Zwecke eingesetzt werden".

Die EU-Kommissarin ist angesichts der zahlreichen Drohnen, die an Weihnachten verschenkt wurden, beunruhigt. "Wir sollten schnellstmöglich handeln", sagte sie. "Wir müssen vor allem für den urbanen Luftraum Regeln und Standards schaffen, die den Gebrauch von Drohnen in geordnete Bahnen lenken."

Bulc kündigte an, dass sie bereits in diesem Jahr neue europäische Regeln für die Verwendung von Drohnen vorschlagen werde "Die Sicherheit in der Luft muss gewährleistet sein, die Privatsphäre der Menschen respektiert werden und die Lautstärke der Drohnen für alle erträglich sein", sagte sie. "Wir wollen das in diesem Jahr regeln."

Nach Ansicht der EU-Verkehrskommissarin sollen Drohnen auch zur Überwachung und zum Schutz der EU-Außengrenzen eingesetzt werden: "Sie ermöglichen uns, die Grenzen viel besser zu überwachen. Durch den Einsatz von Drohnen lassen sich Schlepper leichter identifizieren, illegale Grenzübertritte besser feststellen und Flüchtlinge, die Hilfe benötigen, schneller finden."

Bulc fordert zudem neue Regeln, um die Auswirkungen von Streiks von Flughafen-Bodenpersonal zu begrenzen. "Wenn Fluglotsen am Boden streiken, sollten nicht die Flugzeuge betroffen sein, die nur über das betroffene Gebiet überfliegen", sagte sie. "Wir haben dazu bereits eine formelle Diskussion gestartet, ohne schon Lösungen präsentiert zu haben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur