Parlament in Teheran billigt Intensivierung nuklearer Aktivitäten nach Mord an Atomphysiker

Iranisches Parlament

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Das iranische Parlament hat den Gesetzentwurf zur Intensivierung der nuklearen Aktivitäten gebilligt, wie die Nachrichtenagentur Fars am Dienstag berichtet.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "Das Dokument mit dem Titel „Strategische Maßnahme zur Aufhebung von Sanktionen“ wurde demnach durch 251 von den insgesamt 290 Abgeordneten angenommen. Nachdem der bekannte iranische Atomphysiker Mohsen Faсhrizadeh-Mahabadi am Freitag ermordet worden war, hatten die iranischen Gesetzgeber am Sonntag beschlossen, die Verabschiedung des entsprechenden Gesetzentwurfes zu beschleunigen.

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Der Gesetzentwurf sieht vor, 120 Kilogramm Uran mit einem Anreicherungsgrad von 20 Prozent pro Jahr zu produzieren – ab diesem Wert gilt Uran als waffenfähig. Gegenwärtig reichert Teheran Uran auf mehr als vier Prozent an, während der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPOA) die Anreicherung auf 3,67 Prozent begrenzt.

Dazu sollen Zentrifugen IR-2M und IR-6 eingesetzt werden, während das Atomabkommen den Einsatz von IR-1-Zentrifugen der ersten Generation vorsieht.

Außerdem soll ein Schwerwasserreaktor in der Nähe der Stadt Arak optimiert werden und ein weiterer Reaktor mit gleicher Leistung von 40 Megawatt gebaut werden. Der letztere soll zur Herstellung von Radionukliden für medizinische Zwecke verwendet werden.

Der Atomdeal mit Teheran hatte jedoch vorgesehen, dass der Reaktor von Arak zur Herstellung von Radionukliden umgebaut werden soll, damit er kein waffenfähiges Plutonium produziert.

Zugang von IAEO-Experten zu Atomanlagen eingeschränkt

Innerhalb von zwei Monaten nach der Genehmigung des Gesetzes soll die Regierung in Teheran den Zugang zu Nuklearanlagen aussetzen, die nicht in den Geltungsbereich des Zusatzprotokolls mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zur Sicherheitsüberwachung fallen. Sollten die Bankbeziehungen zwischen Europa und dem Iran sowie die iranischen Ölexporte nach Europa nicht normalisiert werden, so würde die iranische Regierung auch die Umsetzung des Zusätzlichen Verifizierungsprotokolls einstellen.

Um ratifiziert zu werden, soll das Gesetz noch von dem sogenannten Wächterrat gebilligt werden, der die Gesetzentwürfe auf die Einhaltung der Verfassung überprüft. Danach tritt das Gesetz in Kraft.

Mordanschlag auf iranischen Atomwissenschaftler

Der bekannte iranische Atomphysiker und Raketenexperte Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi war am Freitag infolge eines Anschlags nahe der Hauptstadt Teheran ums Leben gekommen. Der 63-jährige Wissenschaftler war der Leiter der Forschungs- und Innovationsabteilung des iranischen Verteidigungsministeriums. Ihm wird auch eine zentrale Rolle in dem 2003 eingestellten Atomwaffenprogramm der Islamischen Republik nachgesagt.

Das iranische Verteidigungsministerium bezeichnete den Angriff auf Fakhrizadeh-Mahabadi als Terrorakt. Der iranische Außenminister, Mohammed Dschawad Sarif, machte Israel mitverantwortlich für die Tat. "

Quelle: Sputnik (Deutschland)