EU-Sondergipfel wird nach Verzögerung fortgesetzt

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Der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals ist am Dienstagnachmittag fortgesetzt worden. Die neue Arbeitssitzung begann gegen 16:15 Uhr nach einer etwa fünfstündigen Verzögerung. Ursprünglich sollte es bereits um 11 Uhr losgehen.

Der Gipfel hatte am Sonntagnachmittag begonnen, eine Entscheidung wurde allerdings am Montag nach mehr als 19-stündigen Beratungen vertagt. Vor allem bei der Besetzung des Amtes des EU-Kommissionspräsidenten erzielten die Staats- und Regierungschefs bisher keine Einigung. Die Europawahl-Spitzenkandidaten der beiden größten Parteienfamilien, der Sozialdemokrat Frans Timmermans sowie der CSU-Politiker Manfred Weber, konnten nicht die nötige Unterstützung hinter sich versammeln. Auch weitere Namen wurden bereits besprochen. Unter anderem gilt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mittlerweile als mögliche EU-Kommissionschefin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich noch am Montag für das Spitzenkandidaten-Modell ausgesprochen, allerdings offengelassen, ob tatsächlich einer der Kandidaten das mächtigste EU-Amt bekleiden wird. Sie hatte lediglich gesagt, dass die Spitzenkandidaten "in dieser oder jener Form" auch in Zukunft Verantwortung tragen sollten. Sie glaube auch nach wie vor, dass das die Voraussetzung sei, um auch im EU-Parlament eine Mehrheit zu finden, fügte die Kanzlerin hinzu. Vor Beginn der Verhandlungen am Dienstag forderte sie Kompromissbereitschaft.

"Ich glaube, dass jeder verstehen muss, dass er sich ein wenig bewegen muss - und da sage ich jeder und jede", sagte Merkel in Brüssel vor Journalisten. Dann gebe es durchaus die Chance, Ergebnisse zu finden. Neben dem EU-Kommissionspräsidenten muss bei dem Gipfel auch geklärt werden, wer künftig die Posten des EU-Ratspräsidenten sowie des EU-Außenbeauftragten besetzen darf. Der neue Präsident des Europäischen Parlamentes muss ebenfalls bestimmt werden - die Wahl soll aktuellen Planungen zufolge bei der konstituierenden Sitzung des Parlamentes am Mittwoch stattfinden. Kandidaturen müssen nach aktuellem Stand bis Dienstagabend um 22 Uhr eingereicht werden. Unter anderem hat die deutsche Grünen-Europapolitikerin Ska Keller ihre Bewerbung für das Amt bereits angekündigt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur