Westerwelle: Wichtige Fortschritte bei Atom-Verhandlungen möglich

Guido Westerwelle (2012)

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Laut Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sind bei den am heutigen Mittwoch in Genf beginnenden Atomgesprächen zwischen den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sowie dem Iran wichtige Fortschritte möglich.

"Die letzte Runde der Atom-Verhandlungen mit Iran hat gezeigt, dass eine diplomatische Lösung des Konflikts möglich ist", sagte Westerwelle in Berlin. "Es kann uns gelingen, in den heute in Genf beginnenden Gesprächen wichtige Fortschritte zu machen. Jetzt geht es besonders darum, einen Einstieg in eine erste Phase konkreter vertrauensbildender Schritte zu finden."

Die Bundesregierung erwarte, dass der Iran der internationalen Gemeinschaft "in überzeugender Weise" darlege, keine militärische Nutzung seines Nuklearprogramms anzustreben. "Eine atomare Bewaffnung des Iran ist für uns nicht hinnehmbar."

Atom-Verhandlungen: Obama dämpft Hoffnung auf rasche Einigung mit Iran

US-Präsident Barack Obama hat die Hoffnung auf eine rasche Einigung mit dem Iran in den neuerlichen Atomgesprächen in Genf gedämpft. "Ich weiß nicht, ob wir diese oder nächste Woche eine Einigung erzielen werden", sagte Obama bei einer Veranstaltung des "Wall Street Journal" in Washington. Zugleich warb der US-Präsident dafür, dass eine etwaige Einigung mit Teheran auch von skeptischen Verbündeten der Vereinigten Staaten wie Israel akzeptiert werden sollte.

Der Iran könne im Falle eines vorläufigen Abkommens lediglich mit begrenzten Lockerungen der Sanktionen rechnen, betonte Obama. Die schärfsten Strafmaßnahmen etwa im Bankensektor oder bei den Öl-Ausfuhren würden nicht angetastet, so der US-Präsident weiter.

Den Forderungen von republikanischen Senatoren, die auf eine Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran gedrängt hatten, erteilte Obama eine Absage: So lange die Gespräche über eine Lösung des Konflikts andauerten, werde es keine neuen Strafmaßnahmen gegen den Iran geben, so der US-Präsident.

Ab dem heutigen Mittwoch treffen sich Unterhändler der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands sowie Vertreter des Iran in Genf zu dreitägigen Gesprächen. Ziel des Treffens ist eine Übergangslösung in dem jahrelangen Konflikt um das iranische Atomprogramm. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen anzustreben. Teheran bestreitet dies vehement.

Quelle: dts Nachrichtenagentur