Usbekistan als Lokomotive der zentralasiatischen Integration

Usbekistans Präsident Mirziyoyev beim Gipfeltreffen der fünf Zentralasiensstaaten Bild: Berliner Telegraph UG Fotograf: Berliner Telegraph UG

Türkise und goldene Kuppeln leuchten in der warmen Sonne, darüber strahlt ein tiefblauer Himmel. In Taschkent, der Hauptstadt von Usbekistan, und damit mitten auf der neuen Seidenstraße, herrscht immer Hochbetrieb. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reiste dorthin im Mai 2019 zu einem offiziellen, 3-tägigen Besuch.

Es war sein erster Besuch im unabhängigen und offenen Usbekistan, das sich seit 2016 mit der Volkswahl eines neuen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev quasi neu erfunden hat. Die Präsidenten hatten viel miteinander zu besprechen, weil beide Länder ein großes Potenzial für Zusammenarbeit haben.

Bis vor kurzem blieb zentralasiatische Region für viele Europäer eine "Terra incognita". In fünf Jahren hat sich im Herzen Zentralasiens jedoch viel geändert, als der neue usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev sein Land zu einer Lokomotive der regionalen Integration machte. Schritt für Schritt entwickelte er einen Dialogprozess mit den einst rivalisierenden Nachbarn und ebnete damit den Weg für die Vereinigung und die Öffnung der Region. Am 17. Juni 2019 gab Brüssel eine neue Zentralasien-Strategie bekannt, somit zentralasiatische Region für die EU zu einem wichtigen Partner wurde.

Der Auftakt dazu fand im November 2017 auf Einladung von Präsident Shavkat Mirziyoyev zu einer internationalen Konferenz in Samarkand statt. Hochrangige Gäste - Staatschefs und Minister -, darunter ein besonderer Gast - EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini, waren der Einladung zur "UN Conference on Security and Sustainable Development" in die Mitte Zentralasiens gefolgt. In ihrer Anwesenheit gründete sich ein neuer regionaler Verbund: Usbekistan, Kasachstan, Turkmenistan, Kirgistan und Tadschikistan. Die Konferenz wurde zum Anfang einer neuen Etappe für die Staaten Zentralasiens.

Seit Unabhängigkeit der zentralasiatischen Staaten zu Beginn der 90-er Jahre geschah etwas, was jahrelang unmöglich schien. Sie stritten um Wasser, Ressourcen und Grenzen. Auch Ukraine-Konflikt zeigte es deutlich, dass sich die ehemaligen brüderlichen Staaten gegenseitig bedrohen können. Könnte es auch in Zentralasien zu solcher Eskalation wie in der Ukraine führen?

"Gemeinsamkeit macht stark", war die neu-alte Erkenntnis der fünf zentralasiatischen Staaten. Auf Initiative des usbekischen Präsidenten regelten sie in nur einem Jahr fast alle über Jahre aufgestauten Konflikte und beschlossen, von nun an zusammen zu arbeiten. Ihr Vertrag für eine regionale Zusammenarbeit war sowohl verpflichtend als auch zeitgemäß. Auch für die EU brach damit eine neue Ära an. Sie steht dem neuen Bund beratend zur Seite. Die langjährige Erfahrung der Zusammenarbeit innerhalb der EU gilt als vorbildlich und die dort gesammelten Erfahrungen werden in Zentralasien gern übernommen.

Die interregionale Zusammenarbeit nimmt weiter Fahrt auf. Usbekistan, zentral gelegen, beheimatet mit rund 34 Millionen Menschen rund die Hälfte aller Zentralasiaten. Die Hälfte davon ist unter 30 Jahre alt. Kasachstan kommt durch seine Größe und Lage eine besondere Rolle zu und es bildet eine zentralasiatische Grenze zu Russland.

Die neue Ebene der Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Kasachstan wurde durch Austausch auf hohem Niveau erreicht. Heute ist es in vielen Bereichen zu sehen, zum Beispiel, bei der Bewältigung der Katastrophe des Aral-Meeres, die in beiden Ländern liegt. Von dem einst majestätischen See in den 1970er Jahren ist es heute nur noch 10 Prozent der Wasseroberfläche geblieben.

Die UN-Konferenz zur Wiederbelebung der Aralseeregion im Oktober 2019 in Muynak, Usbekistan, hat signalisiert, dass der gemeinsame Ansatz von Usbekistan und Kasachstan, der von der internationalen Gemeinschaft unterstützt wird, der Region um den See neue Möglichkeiten anbieten wird. Und seit Usbekistan seine Türen für die Welt geöffnet hat, wurde es möglich, die besten Ideen und Konzepte aus der ganzen Welt für die Lösung des Aralsee-Problems zu gewinnen.

Auf Vorschlag von Präsident Shavkat Mirziyoyev verabschiedete am 18. Mai 2021 die UN-Generalversammlung eine Sonderresolution, in der die Aral-See Region zur "Zone von ökologischen Innovationen und Technologien" - und somit zu einer Zone der Hoffnung - erklärte. Ziel ist es, Forschung zu fördern, die das Leben in der Region verbessern kann, indem innovative und saubere Technologien eingeführt werden, um Wasser und Energie zu sparen.

Neue Verbindungen zwischen den Staaten in Zentralasien schafft eine Grundlage für weitere, gemeinsame Schritte, die für Sicherheit und Stabilität in der Region sorgen, die zwischen Russland und China liegt.

Regelmäßige Meetings der Staat,- und Regierungschefs stehen jetzt auf der Tagesordnung und folgen einer gemeinsamen Linie in politischen und wirtschaftlichen Fragen. Das stärkt wiederum den Dialog mit Deutschland und mit der Europäischen Union. Usbekistan wird dabei immer mehr zum Zentrum und Motor der Region.

Durch die Kooperation der Staaten ist ein Wirtschaftsraum mit rund 70 Millionen Menschen entstanden, in dem eine überwiegend junge Bevölkerung wohnt - eine attraktive Perspektive für neue Wirtschaftsprojekte. Auch zur Stabilisierung der Arbeitsmärkte werden Investitionen in der ganzen Region gebraucht. Noch ist ein Drittel der Bevölkerung als Gastarbeiter tätig, meist in Russland, in der Türkei oder auch in der EU.

Während die Wirtschaft in Europa für Investoren immer weniger Anreize bietet, gibt es in Zentralasien große Marktchancen für Warenhandel, Dienstleistungen und Technologietransfer. Große Firmen wie MAN, Claas, Knauf, Papenburg, Volkswagen, Siemens, Viessmann und Bosch sind bereits in Usbekistan erfolgreich unterwegs. Im vergangenen Jahr investierten deutsche Firmen dort über 700 Millionen US-Dollar. Im laufenden Jahr sind 24 gemeinsame Projekte mit einem Gesamtvolumen von über einer Milliarde US-Dollar geplant.

Gute Neuigkeiten gibt es aus Textilbranche. Berühmte usbekische Baumwolle wird bald auf der ganzen Welt wieder gefragt sein. Früher wurde Baumwollexport aus Usbekistan wegen manchmal unangemessenen Arbeitsbedingungen jahrelang boykottiert. Das ist jetzt vorbei. Die ILO - Organisation der UN, bestätigte Usbekistan die Konformität und eröffnete damit weltweite Wege für usbekische Textilindustrie.

Der Tourismus zu den schönsten Orten in Zentralasien in Samarkand, Bukhara und Taschkent hat immer noch wegen der Coronavirus-Pandemie schwer, wird es aber wiederbelebt, sobald das wieder sicher wird. Das Reisen nach Usbekistan ist einfach und ohne Visum möglich.

Vor einem Jahr, im Januar 2020, hat Usbekistan zusammen mit seinen vier Nachbarn und Afghanistan einen "Green Central Asia" Vertrag unterzeichnet und somit eine Basis für neue Projekte auch in diesem Bereich geschaffen.

Viele Reformen sind noch in der Pipeline: im Bereich der Menschenrechte, wo es bereits große Fortschritte gibt, in Genderpolitik, und bei der Bekämpfung von Korruption. Deutschland ist entschlossen, diese Entwicklung und Reformen weiter zu unterstützen.

Die Zusammenarbeit der Staaten spielt eine sehr wichtige Rolle, damit der Handel auch über die Grenzen Usbekistans hinauswachsen kann. So plant Usbekistan den Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO.

Denn nicht nur in den Bereichen Wirtschaft und Handel, sondern auch im Gebiet Bildung und Kultur gibt es viele neue, gemeinsame Projekte und Pläne. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Usbekistan, zwischen zentralasiatischer Region und der EU entwickeln sich dynamisch - zugunsten aller Seiten.

Quelle: Berliner Telegraph UG (ots) von Erhard Detlef Hofmann