Bundeswehr-Schwerpunkt im Sahel verschiebt sich nach Niger

Auslandseinsätze der Bundeswehr: Interessen von Politik und Wirtschaft werden, wie im Imperialismus, wieder mit deutschem Militär gesichert (Symbolbild)

Bild: MGFA / Eigenes Werk

Nach dem geplanten Bundeswehr-Abzug aus Mali soll sich der Schwerpunkt des militärischen Engagements Deutschlands in der Sahelzone nach Niger verlagern. Das sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch zum Auftakt einer gemeinsamen Reise mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) in die Sahel-Region.

Im Mittelpunkt der Reise steht ein Treffen mit dem nigrischen Präsidenten und mit den jeweiligen Amtskollegen, sowie Gespräche des Verteidigungsministers mit den in Niger eingesetzten deutschen Soldaten. Anlass des Besuchs ist die anstehende letztmalige Verlängerung des Bundeswehrmandats für die UN-Stabilisierungsmission Minusma in Mali sowie die Neumandatierung der deutschen Beteiligung an der Militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union im Niger.

Die Bundesregierung plant, die Bundeswehr bis Mai 2024 aus Mali abzuziehen, will ihr entwicklungspolitisches Engagement in der Sahel-Region aber zugleich vertiefen. Im Niger soll die bereits bestehende Zusammenarbeit mit den nigrischen Sicherheitskräften verstärkt werden, um den dortigen Kapazitätsaufbau weiter zu unterstützen. Im Februar 2021 hatte der erste demokratische Machtwechsel in der Geschichte des Landes stattgefunden. Die nigrische Regierung hatte sich unter anderem die Verringerung der Armut und der Ernährungsunsicherheit, die Festigung der Demokratie und die Verbesserung der Regierungsführung, die Förderung der Mädchenbildung, der wirtschaftliche Aufschwung sowie die Stabilisierung der Sicherheitslage zum Ziel gesetzt. Zuletzt hatten extremistische Gruppen in der Region vermehrt Zulauf verzeichnet.

Entwicklungsministerin Schulze sagte diesbezüglich: "Hier kann Entwicklungspolitik ansetzen mit dem Ziel, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen". Das gelinge laut der Ministerin mit Projekten, die neue Jobs zum Beispiel in der Landwirtschaft oder bei der Wasserversorgung schafften. "Dabei werden wir uns nicht auf Mali und die anderen Sahelstaaten beschränken, sondern auch die westafrikanischen Küstenstaaten in den Blick nehmen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur