Opposition fordert Informationen über Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Archivmeldung vom 08.11.2007

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Opposition hat von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Aufklärung über Bundeswehroperationen in Afghanistan gefordert. Jung müsse bis Freitagmorgen erklären, "ob deutsche Soldaten in Afghanistan die durch das Bundestagsmandat gesetzten Grenzen überschreiten", sagte Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Freitag).

Die Grünen wollten "präzise und ohne Ausreden" informiert werden. Kuhn fügte hinzu: "So kann man nicht in der Bevölkerung für eine Unterstützung der Afghanistanpolitik werben."

Auch die stellvertretende FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger forderte Jung zu größerer Offenheit auf. "Das Verteidigungsministerium wäre gut beraten, eine offensivere Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben und von Einsätzen in Afghanistan Details zu berichten, wenn die Vorgänge abgeschlossen sind", sagte sie der Zeitung.

Der Tagesspiegel hatte berichtet, dass deutsche Soldaten im Rahmen der Isaf-Operation "Harekate Yolo 2" auch außerhalb des deutschen Regionalkommandos Nord eingesetzt werden. Im Gegensatz zum Verteidigungsministerium hatte der deutsche Befehlshaber dieser Isaf-Region, General Dieter Warnecke, öffentlich Erfolge beim Kampf gegen Taliban in der Provinz Badghis erläutert, die außerhalb seines Sektors liegt.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel