EU-Kommissarin Malmström droht Trump im Handelsstreit

Cecilia Malmström (2016)

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Unmittelbar vor wichtigen Handelsgesprächen in Washington droht die EU mit robusten Vergeltungsmaßnahmen für den Fall, dass Donald Trump Zölle auf europäische Autos einführen sollte. "Kämen die Zölle, wäre das aus unserer Sicht ein unfreundlicher Akt. Sie wären auch nicht mit den Regeln der Welthandelsorganisation vereinbar", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström der Wochenzeitung "Die Zeit".

Die US-Regierung argumentiere, dass solche Zölle aus nationalen Sicherheitserwägungen erhoben würden. "Das ist vollkommen unplausibel. Wir sprechen über Autos. So geht man nicht mit Freunden um." Auf die Frage, was die EU tun könne, wenn Trump ernst mache, sagte Malmström: "Dann schlagen wir zurück. Wir können sehr schnell und im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation eine lange Liste mit Gegenmaßnahmen zusammenstellen". Auf dieser Liste könnten alle möglichen US-Produkte wie zum Beispiel "Autos, landwirtschaftliche Erzeugnisse, Maschinen" stehen.

Offiziell haben die Amerikaner und die Europäer im Zollstreit einen Waffenstillstand vereinbart, den sie nutzen wollen, um über ein neues transatlantisches Handelsabkommen zu sprechen. Die Gespräche sind aber ins Stocken geraten. US-Medien hatten zuletzt berichtet, dass Trump erwägt, deshalb die umstrittenen Autozölle einzuführen. Malmström ist diese Woche in Washington, um den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen. Sie wies Forderungen zurück, die Märkte stärker für Agrarprodukte aus den USA zu öffnen. "Das wird nicht passieren", sagte sie. "Dafür haben wir als Kommission von den Mitgliedsstaaten kein Mandat."

Quelle: dts Nachrichtenagentur