stern: Neuer Verdacht auf geheime CIA-Flüge

Von US-Behörden gecharterte Maschinen nutzen offenbar weiter unter Falschangaben deutsche Flughäfen. Das lässt sich nach einem Bericht des Hamburger Magazins stern aus internen Unterlagen des Frankfurter Flughafens schließen, die dem stern vorliegen.

Danach machte im Januar und Februar diesen Jahres eine Boeing 737 mit der US-Registriernummer N368CE mehrfach Station in Frankfurt, stets auf dem Weg von und nach Bagdad und Kabul. Gegenüber der Flughafengesellschaft Fraport wurden die Flüge meist per Fax als "Passagierflug der US Army" angekündigt. Die US-Armee bestritt aber, mit der Maschine etwas zu tun zu haben. Als Absender der Faxe an Fraport fungierte ein Mann, der behauptete, bei der "US Army" zu arbeiten. Auf Befragen des stern sagte der Mann, er arbeite im Frankfurter US-Konsulat. In der dortigen Telefonzentrale war ein Mann dieses Namens aber nicht bekannt. Die Boeing N368CE gilt bereits seit längerem als Teil der CIA-Flotte. Sie soll mehrfach auch im US-Gefangenenlager Guantanamo gelandet sein. Wie der stern weiter berichtet, sind nach einem bisher unveröffentlichten Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes US-Militärflüge über deutschem Luftraum und deutsche Flughäfen im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg oder der Terrorbekämpfung nicht durch die Nato-Statuten gedeckt. Sollten "außerhalb des Nato-Rahmens im Ausland stationierte Truppenteile mit Militärfahrzeugen lediglich den deutschen Luftraum benutzen" oder hier "zwischenlanden", um anschließend - ohne Nato-Auftrag - in Länder außerhalb der Nato weiterzufliegen, falle das unter die "Genehmigungsbedürftigkeit", heißt es in dem Gutachten für den Abgeordneten Norman Paech (Linkspartei). Im Bundesverteidigungsministerium heißt es dagegen, in solchen Fällen sei keine Genehmigung nötig.

Quelle: Pressemitteilung stern

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