Steinmeier begrüßt Friedensabkommen für Libyen

Frank-Walter Steinmeier Bild: Estonian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen den Konfliktparteien in Libyen im marokkanischen Skhirat begrüßt.

"Dies ist ein wichtiger Schritt vorwärts, der den Wünschen einer breiten Mehrheit der Libyer entspricht", sagte Steinmeier am Sonntag am Rande der Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien. "Diejenigen Delegierten, die heute nicht paraphiert haben, sollten dies so schnell wie möglich nachholen können. Wer sie an der Anreise nach Skhirat oder an der Paraphierung hindert, trägt die Verantwortung dafür, dass weitere Menschen diesem Konflikt zum Opfer fallen, sich die humanitäre Notlage verschlimmert und sich zunehmend terroristische Gruppen im Land einnisten, die auch die Nachbarstaaten destabilisieren."

Nun sei es wichtig, dass rasch eine Regierung der Nationalen Einheit eingesetzt werde, "damit endlich die notwendigen Schritte zur Stabilisierung Libyens eingeleitet werden", so Steinmeier weiter. Seit dem Sturz des Gaddafi-Regimes im Jahr 2011 rivalisieren in Libyen zwei Regierungen und deren Milizen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur