Bundestag beschließt Fortsetzung von Bundeswehr-Einsatz in Mali

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Der Bundestag hat am Donnerstag den Einsatz der Bundeswehr in Mali um ein weiteres Jahr bis Ende Mai 2017 verlängert. Die Beschlussempfehlung wurde mit 496 von 565 abgegebenen Stimmen angenommen, 67 Abgeordnete stimmten dagegen, zwei enthielten sich.

Die Bundeswehr hat demnach das Mandat, mit bis zu 300 Soldaten an der Ausbildungsmission EUTM Mali der Europäischen Union teilzunehmen. Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen ist jedoch ausgeschlossen.

Tatsächlich sind wesentlich weniger Bundeswehrsoldaten in Mali stationiert. Für die Ausbildungsmission waren zuletzt rund 80 Ausbilder, darunter Pioniere und Sanitäter des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst vor Ort. Erstmals wurden Ende April 2013 malische Soldaten und Rekruten von deutschen Ausbildern unterrichtet. Zuletzt war der Einsatz 2015 bis Ende Mai diesen Jahres verlängert worden.

Vor der Abstimmung am Donnerstag hatten lediglich die Linken ihre Zustimmung verweigert, die Grünen wollten hingegen mit der Regierungskoalition für eine Verlängerung des Einsatzes stimmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur