Medien: Trump bereitet Klage gegen China vor

Donald Trump (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

US-Präsident Donald Trump bereitet sich darauf vor, eine Ermittlung gegen China wegen der Verletzung von US-Rechten auf intellektuelles Eigentum und der Übergabe von Technologien zu initiieren. Dies berichtet das Portal „Politico“.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik"schreibt weiter: "Laut Quellen in der US-Administration wird Trump dies bereits am kommenden Montag tun. Zu den Aktivitäten Chinas gemäß Artikel 301 des US-Handelsgesetzes von 1974 werde der US-Vertreter bei Handelsverhandlungen, Robert Lighthizer, ermitteln. Dieser Artikel erlaubt Washington, trotz WTO-Regeln einseitige Strafmaßnahmen gegen Peking zu verhängen – die Erhöhung von Zöllen und die Wegnahme der von Lizenzen für die Geschäftsführung in den USA.

Im „Politico“-Artikel wird betont, dass die Aufnahme des Ermittlungsprozesses keine sofortige Verhängung von Sanktionen gegen Peking nach sich ziehen werde. Trotzdem geben die Quellen des Portals zu, dass die Zollgebühren für den Export von chinesischen Waren in die USA erhöht werden würden.

Zuvor hatte „Politico“ berichtet, dass im Umfeld des US-Präsidenten Donald Trump die Möglichkeit eines Handelskrieges gegen China auf Grundlage der US-Gesetzgebung der 1970er Jahre erörtert werde.

In den 1980er Jahren wurde Japan mit solchen Untersuchungen unter Druck gesetzt, ihm wurde „unfairer Verkauf“ von Farbfernsehern, Motorrädern und Massenbedarfsgütern vorgeworfen. In der Reagan-Ära spielte Robert Lighthizer, damals stellvertretender Handelsvertreter der USA, eine wichtige Rolle."

Quelle: Sputnik (Deutschland)