Von der Leyen sagt Italien Unterstützung wegen Lampedusa-Krise zu

Archivmeldung vom 18.09.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Ursula von der Leyen mit Lobyisten im Gespräch (2020)

Bild: Eigenes Werk /OTT

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni europäische Unterstützung bei der Lösung der angespannten Flüchtlingssituation auf der Mittelmeerinsel Lampedusa zugesichert. Durch die geografische Lage sei Lampedusa "enorm unter Druck", sagte von der Leyen am Sonntag nach einem Besuch des Erstaufnahmelagers auf der Insel.

Sie sei auch vor Ort, um "koordinierte Hilfe" seitens der italienischen und europäischen Behörden anzubieten. Von der Leyen bekräftigte, dass man eine "Verpflichtung als Teil der internationalen Gemeinschaft" habe, am Ende aber die EU entscheide, wer einwandern könne und unter welchen Umständen und "nicht die Menschenschmuggler". Die EU-Kommissionschefin stellte am Sonntag einen Zehn-Punkte-Plan zur Lösung der Krise vor, der unter anderem die Unterstützung Italiens durch Frontex vorsieht: "Die Behörde kann helfen, die große Zahl von Migranten irgendwie zu bewältigen und kann helfen bei der Registrierung, der Abnahme von Fingerabdrücken und so weiter", so von der Leyen.

Zudem werde man die Unterstützung beim Transfer von Migranten von Lampedusa verstärken und bitte andere Mitgliedstaaten dringend, Solidarität mit Italien zu zeigen und Migranten aus Italien aufzunehmen. Ein verstärktes Vorgehen gegen Menschenschmuggler zählt ebenfalls zu den Vorschlägen der EU-Kommission, beispielsweise durch neue Gesetze sowie eine verschärfte See- und Luftüberwachung. Die europäische Asylbehörde sei unterdessen bereit, ihre Unterstützung für Italien zu verstärken, um "schnelle Asylverfahren" zu gewährleisten, so die CDU-Politikerin weiter. Wichtig sei es aber auch, legale Zugangswege zur EU sowie "humanitäre Korridore" zu schaffen: "Wir werden den Migrationswilligen echte Alternativen anbieten und das ist wichtig, um die Lügen der Schmuggler zu durchkreuzen", sagte von der Leyen. Auf der Insel Lampedusa, die zwischen Sizilien und Tunesien liegt, waren zuletzt Tausende Bootsmigranten angekommen - am Mittwoch wurde deshalb der Notstand ausgerufen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur