SPD-Außenpolitiker: Merkel muss für Zugang von Abgeordneten zu Bundeswehr in Incrilik sorgen

Archivmeldung vom 11.07.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.07.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Niels Annen auf dem SPD Bundesparteitag 2015 in Berlin

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der SPD-Abgeordnete Niels Annen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, für ein Ende des Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu sorgen.

"Frau Merkel steht in der Pflicht. Nach ihrem ergebnislosen Gespräch in Warschau muss sie eine verbindliche Zusage von Erdogan bewirken, damit Abgeordnete des Bundestages wieder Zugang zu jenem Teil des Stützpunktes erhalten, auf dem deutsche Soldaten stationiert sind", sagte Annen dem Berliner "Tagesspiegel".

CSU: Erdogan riskiert Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik

Die CSU hat das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten als inakzeptabel kritisiert. "Soldaten und Stützpunkte eine Parlamentsarmee müssen von Angeordneten besucht werden können - immer und überall", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem Berliner "Tagesspiegel". Er fügte hinzu: "Der türkische Präsident Erdogan riskiert als Konsequenz seines Verhaltens den Abzug der Bundeswehr."

Online: http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-besuchsverbot-fuer-militaerbasis-incirlik-csu-tuerkei-riskiert-abzug-der-bundeswehr/13853610.html

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)