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Steinmeier warnt vor neuen Feindbildern

Archivmeldung vom 24.01.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor neuen Feindbildern im Bereich der Religion gewarnt: "Wer mit Religion Feindbilder schafft, liegt genauso falsch wie, wer gegen Religion Feindbilder schafft", sagte Steinmeier am Samstag bei einem Besuch in der tunesischen Hauptstadt Tunis. "Wer mit Religion aufhetzt, tut genau so übel wie, wer gegen Religion aufhetzt."

Feindbilder seien jedoch genauso falsch wie gefährlich. Steinmeier betonte darüber hinaus die Bedeutung der Bekämpfung des islamistischen Terrors: "Der islamistische Terror ist unser gemeinsamer Feind - und wir sollten kein Treffen zwischen arabischen und europäischen Staaten vergehen lassen, bei dem wir nicht auch beraten, wie wir gemeinsam gegen diesen Feind vorgehen. Das heißt zum Beispiel die Zusammenarbeit unserer Sicherheitsbehörden, der Austausch von Informationen, die Sicherung der Grenzen."

Saudischer Blogger: Steinmeier will sich für Lösung einsetzen

Im Fall des zu 1.000 Peitschenhieben verurteilten saudischen Bloggers kritisiert Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) das Urteil scharf und will sich für eine Lösung einsetzen. Die Strafe "ist grausam, und sie ist falsch, ungerecht und sowieso völlig unverhältnismäßig", sagte Steinmeier zu "Bild am Sonntag". "Seien Sie gewiss, dass in all unseren Gesprächen mit Saudi-Arabien das Thema Menschenrechte eine wichtige Rolle spielt." Und das nicht nur seit der großen Aufmerksamkeit für das Schicksal des Bloggers, so der Bundesaußenminister. "Und seien Sie sicher, dass wir weiterhin alles tun, was möglich ist, um eine Lösung zu befördern."

Steinmeier, der im Februar in den Wüstenstaat reist, wies zugleich auf die Bedeutung Saudi-Arabiens für den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hin. "Dass sich Saudi Arabien und andere arabische Staaten aktiv an der Allianz gegen ISIS beteiligen - teilweise auch militärisch - ist eine wichtige Voraussetzung für unseren gemeinsamen Erfolg."

Quelle: dts Nachrichtenagentur