EU vertagt Personalentscheidungen

Herman Achille Van Rompuy Bild: Ssolbergj / wikipedia.org

Das Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs, die sich am Mittwochabend unter anderem über einen neuen EU-Außenbeauftragten und einen neuen Ratspräsidenten beraten hatten, ist ergebnislos zu Ende gegangen. Die Beschlüsse zu den Posten sollen nun bei einem Sondergipfel Ende August fallen, wie der amtierende EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am frühen Donnerstagmorgen in Brüssel erklärte.

"Wir waren noch nicht an einem Punkt, an dem eine Konsens-Lösung für das gesamte Paket der Nominierungen möglich war", so Van Rompuy.

Laut übereinstimmenden Berichten hatte sich insbesondere Streit an der Frage entzündet, wer die Nachfolge der amtierenden EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton antreten soll. Die italienische Außenministerin Federica Mogherini, die als eine aussichtsreiche Kandidatin für den Posten gilt, ist insbesondere osteuropäischen Staaten ein Dorn im Auge: Sie warfen Mogherini einerseits Unerfahrenheit vor. Andererseits ist ihnen die italienische Außenministerin zu Russland-freundlich.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bereits vor dem Gipfel die Hoffnungen auf eine schnelle Einigung gedämpft. Es könne "sehr gut sein", dass bei dem Treffen noch keine Entscheidungen getroffen werden, sagte die Kanzlerin im Vorfeld des Gipfels.

Nach dem Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs zeigte sich die Kanzlerin optimistisch, Ende August über die offenen Personalfragen zu entscheiden. "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir dann zu Entscheidungen kommen", betonte Merkel, die am Donnerstag ihren 60. Geburtstag feiert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur