Merkel geht auf italienische Regierung zu

Deutschland und Italien (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich nach den Aufwallungen der vergangenen Tage gelassen angesichts des Regierungswechsels in Italien. "Ich werde offen auf die neue italienische Regierung zugehen und mit ihr arbeiten, anstatt über ihre Absichten zu spekulieren", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Die Führer der neuen Koalition haben mehrmals Italiens Mitgliedschaft im Euro in Frage gestellt. Außerdem hatte es geheißen, Italiener seien nicht die "Sklaven Deutschlands und Frankreichs". Merkel sagte dazu: "Es ist für alle besser, wenn wir uns auf Gespräche in der Sache konzentrieren." Die Kanzlerin bekannte sich zur Solidarität unter Euro-Partnern, warnte jedoch angesichts von Gedankenspielen in Rom über einen Schuldenerlass, Solidarität dürfe "nie in eine Schuldenunion münden". Merkel streckte zugleich ihre Hand aus: "Ich bin gerne bereit, mit der neuen italienischen Regierung darüber zu sprechen, wie mehr junge Menschen Arbeit finden können." Merkel wird dem neuen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte voraussichtlich Ende der Woche beim Treffen der G7-Staaten in Kanada erstmals persönlich begegnen. Der parteilose Conte und sein Kabinett wurden am Freitag vereidigt; die Vertrauensabstimmung im Parlament ist für Anfang der Woche geplant.

Konflikte mit der neuen Regierung zeichnen sich schon ab, wenn die EU-Innenminister am Dienstag über die Reform des Asylrechts beraten. Es geht darum, wie Flüchtlinge bei einem großen Ansturm auf ein Land unter den Mitgliedstaaten verteilt werden sollen. Schon die vorige italienische Regierung war skeptisch gegenüber einem Kompromiss, der es anderen Staaten erlaubt, stattdessen Grenzbeamte zu entsenden oder sich freizukaufen. Ende des Monats werden die Staats- und Regierungschefs der EU darüber beraten. Merkel sagte der Zeitung, sie sei sich nicht sicher, ob dann schon eine Einigung möglich sei. Denn auch die Visegrad-Staaten sind bislang nicht kompromissbereit.

Die Kanzlerin sprach sich für eine "Befriedung" aus, sie will eine Mehrheitsabstimmung deshalb nicht forcieren. Sie glaube, "dass wir lieber ein paar Wochen länger versuchen sollten, eine gemeinsame Lösung zu finden, weil es ein so wichtiges Thema für die Europäische Union ist", so Merkel. Die Kanzlerin plädierte für ein "flexibles System", in dem jedes Land "eigene, aber auch vergleichbare Beiträge" zu der gemeinsamen Aufgabe leiste.

Quelle: dts Nachrichtenagentur