Netanjahu stoppt Anordnung: Keine separaten Busse für Palästinenser

Benjamin Netanjahu, 2010

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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat offenbar eine Anordnung des Verteidigungsministeriums außer Kraft gesetzt, derzufolge palästinensische Arbeiter aus dem Westjordanland nicht länger gemeinsam mit Israelis in Bussen sitzen dürfen.

Der Vorschlag sei aus Sicht Netanjahus inakzeptabel, berichten örtliche Medien unter Berufung auf das Büro des israelischen Ministerpräsidenten. Demnach habe Netanjahu am Mittwochmorgen mit dem Verteidigungsministerium gesprochen und vereinbart, dass der Plan eingefroren werde.

Das israelische Verteidigungsministerium hatte zuvor angeordnet, dass Palästinenser aus dem Westjordanland nicht mehr in denselben Bussen wie Israelis fahren dürfen. Der israelische Siedlerrat hatte sich zuvor für getrennte Busse ausgesprochen und dies mit Sicherheitsbedenken und der Angst vor Anschlägen begründet. Menschenrechtsorganisationen verurteilten die neue Anordnung und kündigten an, vor das Oberste Gericht ziehen zu wollen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur