Polen enttäuscht über deutsche Vorbehalte am Demokratiefonds der EU

Flagge von Polen

Deutschland und Polen streiten über eine Stiftung, die Demokratiebewegungen in Nordafrika und Osteuropa unterstützen soll. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab. In Warschau herrscht Unverständnis darüber, dass die Bundesregierung kein Stiftungskapital für den Aufbau eines entsprechenden Europäischen Fonds bereitstellen will.

Der Demokratiefonds der EU war auf Initiative des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski gegründet worden und soll am 27. Mai die Arbeit aufnehmen. Bislang haben neun EU-Länder, die EU-Kommission und die Schweiz Beiträge zugesagt. Berlin will allenfalls prüfen, ob einzelne Projekte gefördert werden können, heißt es laut dem Magazin in einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine SPD-Anfrage.

Europapolitiker Dietmar Nietan (SPD) kritisiert, es sei enttäuschend, dass Außenminister Guido Westerwelle immer von wertegeleiteter Politik spreche, den wichtigen Partner Polen aber im Stich lasse, wenn es konkret werde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur