Niebel verlangt 400 Millionen mehr für Carla Brunis Hilfsfonds

Dirk Niebel Bild: Deutscher Bundestag / von Manstein

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" mit der Forderung nach zusätzlichen Mitteln in dreistelliger Millionenhöhe in einem internen Brandbrief an Finanzminister Wolfgang Schäuble in dessen Haus für helle Aufregung gesorgt.

Der Minister verlangt darin unter Berufung auf Zusagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel in New York zusätzlich 400 Millionen Euro zur weiteren Förderung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Niebel erwarte eine "zeitnahe Rückmeldung", weil schon am 4. und 5. Oktober die Wiederauffüllungskonferenz des Fonds stattfinde. "Gerade wegen der zeitlichen Nähe zur Entscheidung der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die nichtständigen Sitze im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kommt dem deutschen Auftritt bei der Wiederauffüllungskonferenz für den Zeitraum 2011 bis 2013 in der kommenden Woche eine besondere Bedeutung zu", heißt es in Niebels Brief. Niebel hat zugleich die Botschafterin des Hilfsfonds, Frankreichs First Lady Carla Bruni-Sarkozy, zu einem Besuch seines Ministeriums eingeladen.

Quelle: Rheinische Post