Nouripour fordert Einbindung Chinas in den INF-Vertrag

Omid Nouripour (2016)

Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Angesichts der drohenden Auflösung des INF-Vertrages hat der Außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Omid Nouripour eine Einbindung Chinas gefordert: "Das Beste wäre, dass man INF in diesen Zeiten nicht aufkündigt, sondern versucht, um China zu ergänzen. Das wäre zentral", erklärte Nouripour im phoenix tagesgespräch. "Wenn es eine Pendeldiplomatie nicht nur zwischen Moskau und Washington gäbe, sondern auch mit Peking, dann wäre das ein Riesenschritt nach vorne."

Gleichzeitig kritisierte der Grünen-Politiker das Fehlverhalten Russlands: "Es spricht alles dafür, dass Russland den Vertrag seit Jahren bricht", erklärte er. Umso notwendiger sei eine "Stimme der Zivilität" im europäischen Korps. "Deutschland ist eine solche Stimme, die sehr laut und klar darauf hinweisen müsste, wo die letzten Wettrüsten hingeführt haben: Dass eine der beiden Supermächte damals kollabiert ist.", so Nouripour. Vor dem Hintergrund, dass es kaum Vertragswerke gebe, die den Umgang mit Nuklearwaffen regeln, sei es umso wichtiger, "klarzumachen, dass wir Europäer INF behalten wollen und hoffen, dass die Russen die Vertragsbrüche wieder rückgängig machen".

Quelle: PHOENIX (ots)