Frankreich: Präsident Sarkozy stellt neues Kabinett vor
Archivmeldung vom 15.11.2010
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat am Sonntagabend nach dem Regierungsrücktritt des Kabinetts seine neuen Regierungsmitglieder vorgestellt. Insgesamt 30 statt wie bisher 38 Minister und Staatssekretäre gehören der neuen Regierung an. François Fillon setzte sich gegen den bisherigen Umweltminister Jean-Louis Borloo durch und bleibt weiterhin Regierungschef.
Der ehemalige Premierminister Alain Juppé ist neuer Verteidigungsminister. Außenminister Bernard Kouchner wird von der bisherigen Justizministerin Michelle Alliot-Marie ersetzt. Die am Sonntagabend verkündete Besetzung der Regierung stößt bei der Opposition auf große Kritik. "Das ist keine Regierungsumbildung, um die Politik für die Franzosen zu ändern", sagte die Chefin der Sozialistischen Partei (PS), Martine Aubry, am Sonntagabend in Paris. Es sei dem Regierungschef nur darum gegangen, die Macht der konservativen Regierungspartei UMP auszubauen. Auch in der eigenen Partei gab es kritische Stimmen. Der ehemalige Verteidigungsminister Herve Morin, der aus dem Kabinett ausschied, sagte, dass Frankreich Pluralismus und eine ausgewogene Demokratie brauche und kein reines "Wahlkampfteam". Hintergrund der vierten Regierungsumbildung während der Amtszeit von Sarkozy ist seine stark gesunkene Popularität nach der umstrittenen Rentenreform.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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