Biden will mehrere Trump-Beschlüsse außer Kraft setzen

Joe Biden (2013)

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Der gewählte US-Präsident Joe Biden plant unmittelbar nach seinem Amtsantritt am Mittwoch mehrere Entscheidungen seines Vorgängers Donald Trump, darunter auch im Bereich des Klimaschutzes und Einreiseverbote, rückgängig zu machen. Das teilte die Agentur AP unter Verweis auf Bidens künftigen Stabschef Ron Klain am Sonntag mit.

Weiter ist auf der deutschen Webseite des russischen online Magazins "SNA News " zu lesen: "Ihm zufolge wird Biden die Reisebeschränkungen für Besucher aus einigen überwiegend muslimischen Ländern aufheben. Zudem werde der künftige Staatschef im Namen der USA wieder dem Pariser Klimaschutzabkommen beitreten.

Am ersten Tag im Weißen Haus wolle Biden per Dekret insgesamt etwa ein Dutzend Maßnahmen in Kraft setzen, sagte Klain am Samstag (Ortszeit) in einem Memo an Mitarbeiter.

„Der gewählte Präsident Biden wird handeln - nicht nur, um die schwerwiegendsten Schäden der Trump-Regierung aufzuheben, sondern auch, um unser Land vorwärts zu bringen.“

Im November 2020 stiegen die USA aus dem internationalen Klimaschutz-Abkommen von Paris aus. Der Vertrag war 2015 von 195 Staaten in Paris geschlossen worden.

Trump will Washington am Morgen vor Bidens Amtseinführung verlassen

Nach Angaben mehrerer US-Medien plant der scheidende US-Präsident Donald Trump, Washington am Morgen der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden zu verlassen.

Laut dem Sender Fox News wolle der scheidende US-Präsident auch einige Mitarbeiter aus dem Weißen Haus nach Florida mitnehmen, wo sich seine Residenz Mar-a-Lago befindet.

Biden wird am 20. Januar in der US-Hauptstadt Washington ins Amt eingeführt. Das Zeremoniell soll angesichts der Corona-Pandemie ohne das sonst übliche Massenpublikum stattfinden. Zudem gelten nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump verschärfte Sicherheitsvorkehrungen. "

Quelle: SNA News (Deutschland)