Beitritt zur Europäischen Union: Die Rückkehr der Türkei?

Recep Tayyip Erdoğan, Archivbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu traf sich am 21. Januar mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula Von der Leyen, der Kommissarin für Inneres Ylva Johansson und dem Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi. Dies berichtet Alexandre Laborde im Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht im französischen Magazin "Présent".

Laborde weiter: "Nach dem Treffen kehrte Çavuşoğlu mit einem vielsagenden Posting in den sozialen Netzwerken zum Thema Beitritt der Türkei zur Europäischen Union zurück: „Der Beitrittsprozess muss neu gestartet werden […] Die Zollunion muss aktualisiert werden und die Visaliberalisierung muss umgesetzt werden. Wir müssen die Zusammenarbeit im Kampf gegen illegale Einwanderung und Terrorismus verstärken. Wir müssen gegen den Anstieg von Rassismus, Diskriminierung und Islamfeindlichkeit in Europa kämpfen.“

Der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union hat eine lange Geschichte, denn bereits 1995 unterzeichnete das Land ein Abkommen über eine Zollunion mit den Brüsseler Behörden und wurde am 12. Dezember 1999 beim Europäischen Rat in Helsinki offiziell als Kandidat anerkannt. Das Referendum über die Europäische Verfassung im Jahr 2005 markierte jedoch die erste Ablehnung der Türkei durch die Menschen in Europa. Seitdem hat sich die Kluft zwischen Brüssel und Ankara weiter vergrößert. Im Jahr 2016 hat die starke Repression, die von Präsident Erdoğan nach dem Putschversuch eingesetzt wurde, zusammen mit der Nichteinhaltung der Migrationsvereinbarungen, die zwischen der Türkei und dem Europäischen Parlament getroffen wurden, zu einer Verlangsamung des Prozesses geführt. In der Folgezeit folgte eine Krise auf die andere mit den territorialen Ansprüchen der Türkei auf Zypern und auf griechische Seegebiete, die reich an Gasvorkommen sind. Auf kultureller Ebene hat die Entscheidung von Erdoğan, die Basilika der Heiligen Sophia in eine Moschee umzuwandeln, die christliche Bevölkerung endgültig von der Kluft zwischen der europäischen Zivilisation und der osmanischen Welt, die dem Islam tief verbunden ist, überzeugt.

Dennoch und trotz der Einschüchterungsversuche Ankaras gegenüber Zypern und Griechenland im September 2020 scheint es, dass die Europäische Kommission die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Gespräche mit der Türkei nicht ausschließt. So twitterte Präsidentin von der Leyen am 21. Januar über diesen Austausch: „Dialog ist notwendig, aber wir erwarten auch konkrete und glaubwürdige Aktionen vor Ort“, während ihr Stellvertreter auf die Notwendigkeit „positiver Maßnahmen“ hinwies. Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ging seinerseits noch weiter: „Das vergangene Jahr war ein kompliziertes Jahr für die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Heute habe ich Mevlüt Çavuşoğlu empfangen, um den weiteren Weg zu besprechen – die Suche nach gemeinsamen strategischen Interessen, die Entwicklung einer kooperativen und wechselseitigen Beziehung, die in gemeinsamen Werten und Prinzipien verankert ist. „Die Vereinigten Staaten haben immer auf diese Annäherung gedrängt, und wir sind zuversichtlich, dass die Regierung von Joe Biden die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Brüssel und Ankara begrüßen wird."

• Datenbasis: Présent

Quelle: Unser Mitteleuropa