Rettungsliste des Auswärtigen Amtes für Afghanen in der Kritik

Warnen, kritisieren und Fingerzeig (Symbolbild)

Bild: Cornerstone / pixelio.de

Eine Rettungsliste des Auswärtigen Amts mit 2.640 afghanischen Menschenrechtsaktivisten, die nach Deutschland ausgeflogen werden sollen, führt zu Unmut. Zwar konnten Hilfsorganisationen wie Amnesty International dafür Namen nennen, sie wissen aber in der Regel bis heute nicht, wer es auf die Liste geschafft und damit eine Aufenthaltserlaubnis bekommen hat, berichtet der "Spiegel".

Besonders scharfe Kritik entzündet sich daran, dass das Auswärtige Amt mit dem 31. August einen Stichtag für Vorschläge gesetzt hat, die Organisationen aber erst Tage nach Ablauf der Frist davon erfuhren. Nach Angaben von Amnesty International hatte man bis dahin nur bedrohte Menschenrechtsaktivisten aus Kabul für die Liste gemeldet, weil diese einen kurzen Weg zum Flughafen hatten.

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" sagte, man habe nur 157 Namen rechtzeitig gemeldet, für knapp 100 sei der Termin, von dem man nichts gewusst habe, verpasst worden. Grundsätzlich gilt die sogenannte Menschenrechtsliste des Auswärtigen Amts seit dem Stichtag als geschlossen. Allerdings hat das Ministerium nach Intervention von Bundestagsabgeordneten und Hilfsorganisationen informell mehrere Dutzend weitere Namen hinzugefügt. Wie die Berechtigten mit ihren rund 6.000 Angehörigen nach Deutschland kommen sollen, ist noch unklar. Die Grenzen zum benachbarten Pakistan sind für Afghanen ohne Reisepass neuerdings geschlossen. Eigens dafür hinterlegte Verbalnoten des Auswärtigen Amts werden von den Pakistanern nicht mehr akzeptiert. Allerdings sind deutsche Diplomaten zuversichtlich, in den nächsten Wochen selbst Charterflüge aus Kabul organisieren zu können. Insgesamt geht es um rund 25.000 Personen. Sie alle auszufliegen, wird nach Einschätzung aus dem Auswärtigen Amt gleichwohl Monate dauern.

Quelle: dts Nachrichtenagentur