Lula war nie zum Konflikt mit dem Imperialismus bereit

Bild: lotsemann, on Flickr CC BY-SA 2.0

Korruptionsverdächtigungen ziehen sich durch das brasilianische Politestablishment. "In der Tat laufen derzeit gegen rund 60 Prozent der Parlamentarier Ermittlungsverfahren, darunter auch gegen etliche PT-Abgeordnete", sagt der brasilianische Gewerkschafter José Carlos Miranda der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland".

Der 51-Jährige ist 2015 zusammen mit anderen Unterstützern der Strömung Esquerda Marxista (Marxistische Linke) aus der Arbeiterpartei PT ausgetreten, die mit Inácio "Lula" da Silva (2003-2011 und Dilma Rousseff 2011-2016) lange Zeit an der Staatsspitze stand. "In der Tat gab es vor allem in den ersten Jahren von Lulas Amtszeit ab 2002 einige Fortschritte. Das macht sich etwa an der Frage eines Mindestlohns und an Sozialhilfe für die ärmsten Familien fest." Miranda hält die PT-Politik indes für unzureichend: "Aber Lula, Dilma und die PT-geführten Regierungen wollten die Oligarchie im Lande, den Imperialismus und Internationalen Währungsfonds (IWF) besänftigen und es allen Klassen gleichermaßen recht machen. Im Gegensatz zum verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez in Venezuela war Lula auch nie zum Konflikt mit dem Imperialismus bereit. Es gab keine strukturellen Verbesserungen für die arbeitende Klasse etwa in Form von Gesetzen für eine kürzere Arbeitszeit oder ein niedrigeres Renteneintrittsalter." Die brasilianische Linke sieht er trotz vieler Proteste von sozialen Bewegungen geschwächt: "Es gibt aber derzeit in Brasilien keine linke Massenpartei, die die vorhandene breite Empörung aufgreifen und bündeln könnte."

Quelle: neues deutschland (ots)