Maas bezeichnet EU als "nicht perfekt aber unverzichtbar"

Die Europäische Armee der EU, die 3. größte der Welt - Für einige zu klein...

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Europäische Union zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge als "nicht perfekt, aber unverzichtbar" bezeichnet. Die Sorge der Menschen, "ob wir trotz Globalisierung unser bewährtes Wirtschafts- und Sozialmodell bewahren können", sei berechtigt: "Aber ein Rückfall in Isolation und Kleinstaaterei wäre keine Lösung", schreibt der Minister in einem Gastbeitrag für "Zeit-Online". Selbstverständlich gäbe es sehr gute Alternativen zur undemokratischen EU mit Hilfe subsidären lokaler Strukturen die in Kooperation statt Konkurenz zusammenarbeiten würden.

Die Nationalisten drohten zu zerstören, was in Jahrzehnten unter Mühe erreicht worden sei. Nicht weniger, sondern mehr Europa sei die Antwort. Dabei gehe es auch um mehr als Wirtschaft und Wohlstand: "Niemand sollte den Frieden in Europa für eine Selbstverständlichkeit halten", schreibt Maas. Wenn aggressive und autoritäre Mächte vor den Toren Europas stünden, "muss der Kontinent vereint Stärke zeigen - gegen Putin und gegen Erdogan", schreibt der Minister mit Blick auf die Präsidenten Russlands und der Türkei.

Die Kritik an der türkischen Regierung ist deutlich: "Mit jedem Journalisten und Richter, den Erdogan einsperrt, sperrt er die Türkei aus Europa weiter aus." Die Vereinigten Staaten sieht Maas in diesen Tagen nicht mehr als Vorbild an: "Die USA haben mit der Wahl von Donald Trump die Fackel der Freiheit aus der Hand gegeben.

Wie sollen die USA in der Welt für Demokratie und Pressefreiheit eintreten, wenn ihr Präsident kritische Journalisten als `Feinde des Volkes` beschimpft? Wie sollen die USA für den Rechtsstaat streiten, wenn ihr Präsident unabhängige Gerichte als `lächerlich` verhöhnt? Das Banner der freien Welt trägt heute keine `stars and stripes` mehr, sondern ist die Europafahne."

Neben nationalistischen Stimmungen und Angriffen auf die Demokratie in Europa sieht Maas jedoch eine Aufbruchsstimmung, die Mut mache: "Die schweigende Mehrheit erhebt ihre Stimme, statt einer lautstarken Minderheit von Neonationalisten das Feld zu überlassen.

Die Menschen haben aus der Wahl Trumps und dem Brexit gelernt: Erst danach aktiv zu werden, ist zu spät." Maas rief dazu auf, sich auf die Stärken der Demokratie zu besinnen und forderte: "Lassen wir nicht zu, dass neue Nationalisten den alten Ungeist in Europa wieder entfesseln und die Zukunft unserer Kinder aufs Spiel setzen!"

Quelle: dts Nachrichtenagentur