Union: Deutschland leistet wichtige Unterstützung für UN-Friedensmissionen

Illegale Kriege (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Am morgigen Samstag findet der Internationale Tag der Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen statt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert, und der Obmann im Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung, Andreas Nick folgendes.

Katja Leikert: "Die Wertschätzung für die UN-Blauhelme, die ihre Aufgabe in zahlreichen Konflikten weltweit oftmals unter Einsatz ihres Lebens verrichten, kommt zu kurz. Deshalb an dieser Stelle ein großer Dank an alle Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten, Militärbeobachter und zivile Einsatzkräfte, die mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Friedenserhaltung und Friedenssicherung auf der ganzen Welt leisten! Viele Jungen und Mädchen können dank ihres Einsatzes in Sicherheit aufwachsen.

Das Streben nach Frieden ist nicht nur ein essenzielles Anliegen der Vereinten Nationen, sondern auch ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. Wir wollen aktiv Friedensprozesse unterstützen und den Schutz von Menschenrechten sicherstellen. Deshalb entsendet die Bundesrepublik Militär, Polizeikräfte und eine Vielzahl an zivilen Helfern. Was das Budget der UN-Friedensmissionen angeht, so ist unser Land der viertgrößte Beitragszahler. Darauf können wir stolz sein.

Ein Schwerpunkt unseres Engagements liegt in der UN-Friedensmission MINUSMA. Eine Befriedung Malis würde sich positiv auf die Entwicklung und Stabilität der gesamten Region auswirken. MINUSMA hat sich während der kritischen Phase des militärischen Umsturzes im August 2020 und angesichts des jüngsten versuchten Staatsstreiches als Stabilitätsfaktor bewährt. Die Mission bleibt unverzichtbar für die Wiederherstellung eines sicheren Umfeldes sowie für den Schutz der Menschenrechte und der Zivilbevölkerung. Sie sichert das Staatswesen und begleitet die politischen Prozesse zur Befriedung Malis. Die Verlängerung des Bundestagsmandats für beide Missionen ist Zeichen dafür, dass Deutschland Verantwortung übernimmt."

Andreas Nick: "Unser Dank gilt allen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, Polizistinnen und Polizisten und zivilen Einsatzkräften, die derzeit den Vereinten Nationen dienen. Sie leisten wichtige Beiträge zur Sicherung des Friedens in der Welt und einer regelbasierten internationalen Ordnung. Ihr Einsatz liegt damit im Interesse unseres Landes.

Die Aufgaben von Peacekeeperinnen und Peacekeepern sind in den letzten Jahrzehnten komplexer und herausfordernder geworden. Sie umfassen inzwischen längst nicht mehr nur die Überwachung von Waffenstillständen, sondern vielfach auch polizeiliche, justizielle und administrative Aufgaben. Die Unionsfraktion begrüßt es deshalb, dass sich die Bundesregierung entschieden in internationale Reformdebatten zum Peacekeeping einbringt.

Insbesondere während unserer Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 2019 und 2020 haben wir wichtige Themenschwerpunkte im Bereich der Friedensicherung gesetzt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Debatte des Sicherheitsrates zu der Frage angestoßen, wie UN-Friedensmissionen effektiver dazu beitragen können, Menschenrechte zu stärken. Ebenso ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Anteil weiblicher Blauhelme zu erhöhen. Dieses Engagement gilt es auch in der Zukunft zu verstetigen."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)