Europäisches Parlament wird auf 705 Sitze reduziert - Deutschland verliert in Relation

Europäisches Parlament in Straßburg - Beinahe 1:1 Kopie des "Turmbau zu Babel" aus der Bibel.

Von J. Patrick Fischer - Eigene Quelle bzw. eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=6452848

Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit für den Brexit-Vertrag gestimmt. Nach dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU reduziert sich die Zahl der Europaabgeordneten von 751 auf 705. Einige Länder erhalten zusätzliche Mandate, die Zahl der deutschen MdEPs bleibt bei 96.

Die Neuverteilung der 73 Sitze des Vereinigten Königreichs wurde im Juni 2018 vom EP beschlossen: 27 dieser Sitze werden auf andere Staaten umverteilt, die bisher unterrepräsentiert waren. 46 Sitze werden für den Fall zukünftiger EU-Erweiterungen in Reserve gehalten.

Kein Mitgliedstaat wird dabei Sitze verlieren. Einige Staaten werden zwischen einem und fünf Sitzen dazubekommen, um eine relative Unterrepräsentation aufgrund demografischer Entwicklungen auszugleichen. Eine Übersicht:

• Dänemark: von 13 auf 14 = +1
  
• Estland: von 6 auf 7 = +1
  
• Irland: von 11 auf 13 = +2
  
• Spanien: von 54 auf 59 = +5
  
• Frankreich: von 74 auf 79 = +5
  
• Kroatien: von 11 auf 12 = +1
  
• Italien: von 73 auf 76 = +3
  
• Niederlande: von 26 auf 29 = +3
  
• Österreich: von 18 auf 19 = +1
  
• Polen: von 51 auf 52 = +1
  
• Rumänien: von 32 auf 33 = +1
  
• Slowakei: von 13 auf 14 = +1
  
• Finnland: von 13 auf 14 = +1
  
• Schweden: von 20 auf 21 = +1

Kein EU-Mitglied kann mehr als 96 Sitze haben und keines weniger als 6. Deutschland, das derzeit schon 96 Sitze im EP hat, wird keinen weiteren Sitz erhalten. Der Brexit verändert auch die Stärke der Fraktionen. Ein mögliche neue Sitzverteilung finden Sie hier.

Das Parlament fordert die Mitgliedstaaten derzeit auf, die Namen der neuen Abgeordneten mitzuteilen, deren Mandat am 1. Februar beginnt. Für diese Mitteilung gibt es keine offizielle Deadline. Nach dem Brexit wird auch die Größe des Umwelt- und des Industrieausschusses angepasst.

Quelle: Europäisches Parlament (ots)