Ex-Nato-General sieht in europäischer Armee Vorteile für Russland

Europaarmee: Die Nordic Battlegroup bei einer Übung im Jahr 2010

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Der ehemalige Bundeswehr- und Nato-General Harald Kujat hat einer gesamteuropäischen Armee derzeit eine Absage erteilt. Der von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ins Gespräch gebrachte Vorschlag sei "eine schöne Utopie", sagte er in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe).

Keinesfalls lasse sich das Projekt in wenigen Jahren realisieren. Grund sind laut Kujat fehlende politische Rahmenbedingungen: "Wir brauchen gemeinsame außen- und sicherheitspolitische Grundlagendokumente, auch zu den möglichen politischen Entscheidungsprozessen." Dass die Idee einer Armee für Europa nun angesichts der Spannungen mit Russland wieder aufgekommen ist, nannte er einen "einen Ausdruck von Hilflosigkeit" seitens der EU.

Eine europäische Armee hätte laut Kujat sogar Vorteile für Kremlchef Wladimir Putin: Er "würde sich über eine gesamteuropäische Armee freuen; denn sie würde Europa unabhängiger von der Nato und damit von den USA machen".

Scharf kritisiert Kujat die Bundeswehrreform von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). "Die Diskussion geht am eigentlichen Problem vorbei", sagte er. "Es geht darum, dass die Streitkräfte die Aufgaben erfüllen können, die ihnen von der Verfassung und von der Politik gestellt sind." Dazu sei die Bundeswehr derzeit nicht in der Lage.

Kujat bezieht sich dabei auf die von Ministerin von der Leyen ausgegebene Prämisse "Tiefe vor Breite", die besagt, dass die Bundeswehr künftig nicht mehr alle Aufgaben selbst erfüllen muss.

Harald Kujat ist ehemaliger Nato-General, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr und Gründer der Nato Response Force (NRF). Aus der NRF soll sich künftig die superschnelle Eingreiftruppe speisen, zu der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch Details vorstellt hatte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur