Thailand vor Neuwahlen: Parlament wird aufgelöst

Yingluck Shinawatra (2012)

Foto: Rob Irgendwer
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Nach wochenlangen Protesten hat Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra angekündigt, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. In der gegenwärtigen Lage sei es am besten, das Volk entscheiden zu lassen, sagte sie in am Montagmorgen im thailändischen Fernsehen gesendeten Ansprache.

Der Ankündigung waren seit Oktober anhaltende Proteste in der Hauptstadt Bangkok vorangegangen, bei denen es auch vier Todesopfer gegeben hatte. Die Opposition unter Protestführer Suthep Thaugsuban sieht in der amtierenden Regierung eine Marionettenregierung, die durch deren im Exil lebenden Thaksin Shinawatra geführt werden soll. Das Amnestiegesetz, das auch Thaksin Straffreiheit gewährt und somit seine Rückkehr aus dem Exil ermöglicht hätte, wurde inzwischen allerdings zurückgestellt. Die Proteste hielten dennoch an und richten sich nun gegen das von den Protestierenden wahrgenommen "Thaksin-System" im Allgemeinen. Ab dem 25. November hatten die Demonstranten versucht, Regierungseinrichtungen zu stürmen. Beobachter rechnen der amtierenden Regierungschefin allerdings gute Chancen aus, aus Wahlen als Siegerin hervorzugehen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur