Merkel ruft Europa zu Solidarität und Zusammenhalt auf

Theresa May, Angela Merkel und Emmanuel Macron (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Corona-Pandemie zu außerordentlichen Anstrengungen und Solidarität in der Europäischen Union aufgerufen. Die Corona-Pandemie sei eine "Herausforderung beispiellosen Ausmaßes", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung" und weiteren europäischen Zeitungen.

Nun sei es "geboten, dass Deutschland nicht nur an sich selbst denkt, sondern zu einem außergewöhnlichen Akt der Solidarität bereit ist". Die EU rief Merkel dazu auf, den "starken europäischen Binnenmarkt zu erhalten und in der Welt geschlossen aufzutreten". Sie setze darauf, dass die Mitgliedsstaaten in einer so außergewöhnlichen Situation ein hohes Interesse an Gemeinsamkeiten haben.

Merkel äußerte sich wenige Tage vor Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft in der EU, in der das größte Finanzpaket der Union, das es je gab, und ein neuer Haushalt beschlossen werden sollen. Erwartet werden harte Verteilungskämpfe unter den Mitgliedern. Die Bundesregierung wird die Diskussion moderieren und lösen müssen. Die EU-Kommission hat für diesen Fonds ein Konzept vorgeschlagen, der finanziert über Kredite 750 Milliarden Euro in Bewegung setzen würde. Merkel machte klar, dass es sich bei der Pandemie um eine außergewöhnliche Prüfung für Europa handele. Der Wiederaufbaufonds sei eine "besondere Antwort für eine besondere Situation".

Die zentrale Bedeutung der Wirtschaft und des Binnenmarkts für die EU steht im Mittelpunkt der Argumentation Merkels: "Damit Europa bestehen kann, muss auch seine Wirtschaft bestehen." Merkel begründete auch ihren Schwenk in der Schuldenpolitik: In einer solchen Krise müsse man das Notwendige tun, "und das Notwendige ist in diesem Fall etwas Außergewöhnliches". Deutschland könne sich mit seiner niedrigen Verschuldungsrate eine höhere Verschuldung erlauben. Es liege im deutschen Interesse, dass der Binnenmarkt stark sei, Europa zusammenwachse und nicht auseinanderfalle. "Was gut für Europa ist, war und ist gut für uns."

Quelle: dts Nachrichtenagentur