Obama umgeht Senat bei Ernennung von neuem Botschafter für Syrien

Barack Obama Bild: Pete Souza/Notwist

US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch mit Robert Ford nach mehr als fünf Jahren einen neuen Botschafter für Syrien ernannt. Ford gilt als erfahrener Nahost-Diplomat und besetzt einen Posten, der seit Februar 2005 verwaist war. Bei der Besetzung umging Obama den US-Senat, der sich gerade in der Feiertagspause befindet. Dort droht durch die Republikaner Widerstand gegen Ford, der früher stellvertretender US-Botschafter im Irak war.

Die US-Regierung hatte bereits im Sommer 2009 angekündigt, den Posten in Damaskus wieder besetzen zu wollen. Durch den neuen US-Botschafter soll Syrien stärker in den Nahost-Friedensprozess eingebunden werden. Obamas Amtsvorgänger George W. Bush hatte 2005 den US-Botschafter in Syrien abgezogen, nachdem dem syrischen Geheimdienst vorgeworfen wurde, in die Ermordung des libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri verwickelt gewesen sein. Die Republikaner lehnen eine Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen ab und hatten bereits im Februar eine Abstimmung über Ford blockiert. Der US-Senat muss der Besetzung von Spitzenämtern zustimmen, die Bestätigung Fords muss spätestens bis Ende 2011 erfolgen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur