Gauck plant Staatsbesuch in Russland

Joachim Gauck Bild: Jesco Denzel / Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Bundespräsident Joachim Gauck will in absehbarer Zeit einen Staatsbesuch in Russland abhalten. Dazu sagte Gauck in einem Interview mit der F.A.Z. (Freitagsausgabe): "Ich halte an dem Plan für einen Besuch in Russland fest, bei dem man über das reden kann, was uns verbindet, und über das, was uns noch trennt."

Einen Termin seiner Reise nannte er nicht. Gauck wiederholte seine Ankündigung, die Olympischen Winterspiele in Sotschi werde er nicht besuchen. Er wolle seine Entscheidung nicht "kommentieren", sagte er auf die Frage, ob eine mangelnde Einhaltung der Menschenrechte in Russland der Grund sei.

Gauck wies Berichte zurück, Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht frühzeitig über seine Sotschi-Absage unterrichtet zu haben. "Wir hatten das Kanzleramt durchaus informiert, bevor meine Entscheidung öffentlich wurde", sagte Gauck der F.A.Z. Gauck sagte in dem F.A.Z-Gespräch zudem, "populistische und extremistische Strömungen" seien "zum Glück" in Deutschland nicht stark.

Mit Blick auf ausländerpolitische Debatten warnte der Bundespräsident in der F.A.Z. davor, "Ängste" zu schüren. "Es ist falsch und gefährlich für den inneren Frieden, wenn man suggeriert, Zuwanderer schadeten diesem Land, nähmen uns Arbeit weg oder gefährdeten unser Sozialsystem." Das Gegenteil sei richtig. "Einwanderung tut diesem Land sehr gut." Doch schaffe die Zuwanderung "partiell" auch Probleme.

Gauck sagte der F.A.Z.: "Die politische Korrektheit darf nicht verhindern, dass man sie benennt." Gauck sagte dazu der F.A.Z., die Roma seien leider "noch immer eine diskriminierte Minderheit in Europa". "Das muss politisch besprochen werden, das darf nicht so bleiben." Gauck äußerte dazu weiter: "Trotzdem sollte man auch benennen, was manche Kommunen hierzulande belastet:, dass es dort einen Teil von Roma-Familien gibt, die etwa ihre Kinder nicht zur Schule schicken und ihnen damit Lebenschancen verbauen. Im Gespräch mit Bürgermeistern ist mir noch mal sehr klar geworden, wie wichtig es ist, dass wir sagen: Dieses Verhalten oder andere Regelverstöße nimmt der Staat nicht hin."

Gauck, der Ende Januar auf der Sicherheitstagung in München sprechen wird, bekannte sich zur internationalen Verantwortung Deutschlands. Im Ausland gebe es nicht nur Erwartungen an "potentielle militärische Beiträge", sondern auch an "politische und wirtschaftliche Initiativen" Deutschlands. Gauck sagte dazu der F.A.Z.: "Gegenüber globalen terroristischen und militärischen Bedrohungen kann es nur eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik geben." Er versicherte: "Ich bleibe bis zuletzt Europäer und zwar gerade weil ich Deutscher bin." Allerdings hätten viele Menschen in Europa "Angst, ihre nationale Identität zu verlieren".

Zugleich bezeichnete sich Gauck als "Atlantiker". Kritik übte er freilich an den Abhörpraxis des US-Geheimdienstes NSA. Eine "flächendeckende Speicherung von Kommunikationsdaten der Bürger" sei nicht hinnehmbar, sagte Gauck der F.A.Z. Gauck schränkte zwar ein, der Geheimdienst eines demokratischen Staates sei nicht mit der DDR-Staatssicherheit gleichzusetzen. Doch sei es inakzeptabel, dass auch seine Familienmitglieder und Freunde "anfangen, sich am Telefon ähnlich zu verhalten, wie wir das früher in der DDR getan haben".

Quelle: dts Nachrichtenagentur