Paris-Attentäter plante womöglich Anschlag auf Atomanlage Jülich
Archivmeldung vom 14.04.2016
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDer Paris-Attentäter Salah Abdeslam plante womöglich einen Anschlag auf das deutsche Atomforschungszentrum Jülich. In seiner Wohnung im Brüsseler Stadtteil Molenbeek seien entsprechende Unterlagen über die Anlage aufbewahrt worden, berichten die Zeitungen des "RedaktionsNetzwerks Deutschland" (RND) in ihren Donnerstag-Ausgaben.
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, soll mehrere Mitglieder des streng vertraulich tagenden Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages darüber unterrichtet haben. Danach seien neben Ausdrucken von Artikeln aus dem Internet zu Jülich auch Fotos gefunden worden, die den Vorstandsvorsitzenden der Kernforschungsanlage, Wolfgang Marquardt, zeigen, schreiben die Zeitungen weiter.
Maaßen soll bereits Ende März jeweils in Vier-Augen-Gesprächen mehrere Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums informiert haben. Unklar ist aber, ob Maaßen diese Informationen auch an das Kanzleramt und das Bundesinnenministerium weitergegeben hat.
Kanzleramt und Innenministerium sagten dem RND am Mittwoch, man habe keine Informationen zu dem Sachverhalt.
Hahn kritisiert Informationspolitik des Verfassungsschutzes
Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), André Hahn (Linke), hat kritisiert, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, laut eines Medienberichts nur einzelne Mitglieder des Gremiums darüber informiert hat, dass in der Wohnung des mutmaßlichen Paris-Attentäters Salah Abdeslam Unterlagen über das frühere Atomforschungszentrum Jülich gefunden wurden. "Das wäre ein eigenartiger Umgang", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Ich hatte jedenfalls kein solches Gespräch. Und das PKGr hat nicht getagt."
Hahn fügte hinzu: "Wenn der Verfassungsschutzpräsident selektiv informiert hat, dann wäre das eine Verletzung seiner Amtspflichten." Denn er sei dem gesamten Gremium gegenüber verpflichtet.
Quelle: dts Nachrichtenagentur