Euro-Finanzminister einigen sich bei Rettungsschirm ESM
Archivmeldung vom 24.01.2012
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Die Euro-Finanzminister haben bei ihrem Treffen zum Rettungsschirm ESM am Montag eine Einigung erzielt. Das gab Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker in Brüssel bekannt. Ein entsprechender Vertrag solle am 30. Januar unterzeichnet werden. Der Krisenfonds soll dann am 1. Juli, ein Jahr früher als ursprünglich geplant, in Kraft treten.
Laut Angaben des finnischen Finanzministeriums sehen die neuen Abmachungen der Finanzminister vor, dass die Freigabe von Geldern nur erfolgen soll, wenn eine Mehrheit der am ESM beteiligten Länder zustimmt. Bei Entscheidungen um eine mögliche Erhöhung der Zahlungsverpflichtungen eines Landes soll es hingegen kein Mehrheitsvotum geben. Der Umfang des Rettungsfonds soll zunächst wie geplant bei 500 Milliarden Euro liegen, jedoch im März noch einmal überprüft werden.
Im Vorfeld der Verhandlungen hatte es Streitigkeiten um eine ESM-Aufstockung gegeben. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat die Bereitstellung weiterer Gelder gefordert, war damit jedoch auf Widerstand von Seiten der deutschen Bundesregierung gestoßen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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