Malmström gegen Verhandlungen mit den USA über Agrarprodukte

Cecilia Malmström (2016)

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EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nährt Zweifel, dass es zu einem transatlantischen Handelsabkommen kommt, bei dem die EU und die USA ihre Zölle auf die allermeisten Industrieprodukte abschaffen, da die USA darauf drängen, den Agrarsektor in die Verhandlungen einzuschließen.

"Wir werden nicht über Landwirtschaft reden, das ist sonnenklar", sagte Malmström dem "Handelsblatt". Die offiziellen Verhandlungen sollen eigentlich Anfang 2019 starten, wenn die US-Regierung die Freigabe des Kongresses bekommt. Angeführt von Frankreich und Irland lehnen es die EU-Staaten geschlossen ab, ihre Agrarmärkte für US-Farmer zu öffnen. Sollte die US-Regierung weiter auf diese Forderung bestehen, könnten die Verhandlungen über das Industriezollabkommen erst gar nicht beginnen, warnte Malmström. Die EU-Kommissarin würde es darauf ankommen lassen. "Dann soll es so sein", sagte sie.

In EU-Kreisen wird befürchtet, dass US-Präsident Donald Trump d ie Autozölle als Druckmittel einsetzen wird, um den Widerstand zu brechen. Laut Malmström würden diese "enormen Schaden anrichten und viele Arbeitsplätze kosten". Die EU werde darauf umgehend mit Gegenzöllen reagieren und auch keine US-Einfuhrquoten für Autos aus Europa akzeptieren, wie sie Trump Kanada und Mexiko abverlangt hatte, so die EU-Handelskommissarin. Ein derart gesteuerter Handel sei nicht mit WTO-Recht vereinbar. Malmström kritisierte die protektionistische Politik des US-Präsidenten scharf. Zwar müsse die Globalisierung besser gemanagt werden. Aber der Protektionismus mache alle ärmer, auch die Arbeiterklasse, der zu helfen Trump vorgebe. "Trump steht auf der falschen Seite der Geschichte", sagte Malmström.

Quelle: dts Nachrichtenagentur