Jagland: Neuer Kalter Krieg nur durch Beilegung der Ukraine-Krise vermeidbar

Thorbjørn Jagland

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Ein neuer Kalter Krieg kann nach Ansicht des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland, nur durch die Beilegung der Ukraine-Krise vermieden werden. Daher sollten jetzt alle Anstrengungen unternommen werden, um diese Krise zu lösen, sagte Jagland in einem Interview für den Radiosender Echo Moskwy. Dies meldet Radio "Stimme Russlands" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti.

Weiter ist online zu lesen: "Die internationale Lage hat sich nach Beginn der Kampfhandlungen im Osten der Ukraine spürbar zugespitzt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, das Bündnis wolle keinen Kalten Krieg mit Russland. Dennoch hatten die Außenminister der Nato-Länder alle zivilen und militärischen Kontakte zu Moskau wegen dessen Position im Ukraine-Konflikt abgebrochen.

Tusk bezeichnet Russland als „strategisches Problem“

Der designierte EU-Ratspräsident Donald Tusk hat Russland als „strategisches Problem“ bezeichnet.

„Für Putin und Russland ist die EU derzeit ein Problem. Aber wir müssen eingestehen, dass Russland nicht unser strategischer Partner, sondern unser strategisches Problem ist“, sagte Tusk am Freitag in einem Interview für die „Financial Times“. „Nach Bukarest (Nato-Gipfel 2008) hatte ich keinen Zweifel mehr daran, dass das geopolitische Spiel zwischen Europa und Russland, zwischen Russland und Polen, sich um die Ukraine drehen wird“, sagte Polens Ex-Regierungschef.

Nato will Referendum über Ukraine-Beitritt respektieren

Die Nato will ein geplantes Referendum in der Ukraine über eine Aufgabe ihres blockfreien Status berücksichtigen. "Wenn die Ukraine eine solche Entscheidung trifft und der Nato beitreten will, werde ich ihre Entscheidung respektieren", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dem russischen Radiosender Echo Moskwy.

Die Führung in Kiew strebt einen Nato-Beitritt der Ex-Sowjetrepublik an, heißt es weiter. Demnach will Präsident Pjotr Poroschenko in einem Volksentscheid darüber abstimmen lassen, sobald wichtige Kriterien dafür erfüllt sind. Aus Russland kommt scharfe Kritik bezüglich der Pläne, denn es sieht in einer Ausdehnung des westlichen Militärbündnisses in Osteuropa eine Gefahr für seine Sicherheit. Moskaus Nato-Botschafter Alexander Gruschko forderte die Nato auf, den blockfreien Status der Ukraine zu achten, der in der Verfassung festgeschrieben ist."

Quelle: RIA Novosti - online Redaktion Radio „Stimme Russlands"