Netanjahu annulliert Flüchtlingsdeal

UNHCR Refugee Camp

Bild: (CC BY-SA 2.0) by  Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat den angekündigten Flüchtlingsdeal mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR annulliert. Nach einer intensiven Analyse habe er sich für eine Aufkündigung des Abkommens entschlossen, sagte er am Dienstag in Tel Aviv.

Netanjahu hatte den Flüchtlingsdeal am Montag noch selbst angekündigt, ihn aber überraschend bereits nach wenigen Stunden bis auf Weiteres ausgesetzt. Laut des zwischen Israel und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR ausgehandelten Deals sollten rund 16.000 aus Afrika in Israel gestrandete Flüchtlinge unter anderem nach Deutschland und Italien abgeschoben werden. Sowohl Deutschland als auch Italien waren allerdings vorher nicht eingeweiht. Das dürfte aber weniger der Grund für die Absage gewesen sein: Rund 16.000 weitere Migranten sollten nämlich auch einen dauerhaften Aufenthaltsstatus in Israel bekommen, so die Vereinbarung mit dem UNHCR. Das schmeckte dem rechteren Flügel in seiner eigenen Regierung nicht.

Unklar war zudem das Schicksal von rund 10.000 weiteren Flüchtlingen. Nach Angaben des israelischen Innenministeriums leben nämlich derzeit insgesamt rund 42.000 afrikanische Einwanderer in Israel, ein Großteil davon in den ärmeren Stadtteilen von Tel Aviv.

Quelle: dts Nachrichtenagentur